Einstürzende Rauten

Seit der Wahl Donald Trumps und der Brexit-Entscheidung existiert eine gewisse Routine der deutschen Medien: Leitartikler und andere Meinungsinhaber stellen fest, dass die Zeitläufte schmählich darin versagt hat, ihre Prognosen zu erfüllen. Am Mittwoch vergangener Woche lautete der Beschluss der Medienschaffenden noch, mitgeteilt in einer Einheitsformulierung von ARD, Stern, Süddeutsche bis BILD: Jamaika ist auf der Zielgeraden. BILD ragte zugegebenermaßen mit der Doppelmetapher heraus, der „Jamaika-Poker“ befinde sich auf der „Zielgeraden“.

Und jetzt das. So viel Renitenz seitens der Wirklichkeit macht Redakteure wütend. Leider auch ein bisschen wirr. Um mit dem Schreiber zu beginnen, dessen Gesicht die meisten  bei „wirr“ sofort assoziieren dürften: für Franz Josef Wagner von der BILD begann die Woche schlimm. „Als ich aufwachte, waren wir ein Land ohne Regierung.“ Was eigentlich die Frau im Kanzleramt und Sigmar Gabriel auf Auslandsreise machen, vertieft er nicht weiter.
Nun ist Wagner Briefschreiber und kein Politikredakteur. Bei denen sieht es aber kaum anders aus. „Fahnenflucht“ titelte die B.Z. am Dienstag nach der Katastrophe. Und meint dabei vor allem einen Fahnenflüchtigen: Christian Lindner. Nun bedeutet Fahnenflucht bekanntlich, als Soldat seinen Fahneneid zu brechen. Welchen Eid soll der FDP-Chef geleistet haben, der ihn verpflichten würde, gefälligst für die Mehrheit einer vierten Regierung Merkel zu sorgen? Wenn eine Zeitung keinen Unterschied mehr zwischen freien Abgeordneten (und nur die werden gewählt, keine Koalition) und militärischer Truppe erkennt, dann sagt das auch etwas über das politische Klima in Deutschland Ende 2017 aus.
Auch Heribert Prantl sieht eigentlich keine Parteien mehr, sondern nur gute und ungute Politiker. Und wer ungut ist (also die Kanzlerin nicht stützen will), der ist folglich auch rechts:

„Die Lindner-FDP hat die Sondierungsgespräche dazu missbraucht, um sich nach Vorbild des ehemaligen FPÖ-Chefs zu ‚haiderisieren’ – um dann gegebenenfalls bei einer Neuwahl der AfD Stimmen wegzunehmen. Parteichef Lindner wollte potenziellen AfD-Wählern zeigen, dass sie auch bei seiner FDP gut aufgehoben sind.“

Das findet auch der Tagesspiegel in seinem Leitartikel:

„Das Projekt kleine Volkspartei (…)mit einer Liste Lindner, angelehnt im national(liberal)en Ton sogar auch an die FPÖ – das führt in die Irre.“

In der Umkehrung von Johannes Gross gilt jetzt offenbar: Rechts zu sein bedarf es wenig. Worin besteht nun eigentlich Lindners Blitzradikalisierung zum deutschen Haider? Er ist rechts und national, weil er die Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2021 forderte (wie übrigens auch der Wirtschaftsflügel der Union)? Weil er das Erneuerbare-Energien-Gesetz für völlig gescheitert hält (wie praktisch jeder Experte)? Oder weil er darauf besteht, dass Migranten, die weder unter Asyl- noch Flüchtlingsschutz stehen, auch weiterhin ihre Familien nicht nach Deutschland bringen sollen? Das hatte im vergangenen Jahr übrigens die Union genau so zusammen mit der SPD beschlossen.  Was empfiehlt Prantl am Ende seines Traktats? Eine Koalition aus Union und SPD. Was wieder einmal den Verdacht nährt, dass Deutschlands moralischster Leitartikler seine Texte vielleicht eigenhändig tippt, sie aber vor Drucklegung nicht noch einmal durchliest.
Dann würde ihm die Absurdität auffallen, Lindner dafür zu beschimpfen, dass er nach 56 Tagen Sondierung zu dem Schluss kommt: ich will da nicht mitmachen, und ihm gleichzeitig eine Haiderähnlichkeit nachzuweisen. Was nach Prantls Maßstäben nur heißen kann: er soll, ja er darf gar nicht mitmachen.
Einen Ausflug ins Postfaktische unternimmt die Berliner Zeitung vom Mittwoch, die den Paria Lindner im Bundestag beschreibt:
„Es gibt keinen Kanzlerinnenblick für Christian Lindner, ganze zehn Minuten nicht.“
Und warum?
„Seine FDP ist nun nicht mehr Regierungspartner, sondern Regierungsverhinderer.“ Richtig ist: Lindners FDP war nie irgendjemandes Regierungspartner. Er führte sie erst wieder aus dem außerparlamentarischen Dasein in den Bundestag. Und wieso sollte Lindner eine Neuauflage der großen Koalition „verhindern“? Erpresst er Martin Schulz mit unvorteilhaften Fotos? Das ist in jeder Hinsicht kaum vorstellbar.
Einen tiefen Blick in die Geschichte wirft wiederum der Tagesspiegel:
„Wenn das Hans-Dietrich Genscher wüsste! Der war der Meister der Kompromisse – und seine politischen Nachfahren, die sich auf ihn berufen,(…) wollen nicht einmal Gesellen sein?“
Nun besteht ja der Tagesspiegel bereits ein paar Jahre. Vermutlich gibt es dort sogar ein Hausarchiv, dem der Leitartikler entnehmen könnte, dass Genscher 1982 sogar die Koalition mit der SPD platzen ließ. Und zwar deshalb, weil er in Haushalts- und anderen Fragen eben keine Kompromissmöglichkeit mehr mit Helmut Schmidt und vor allem dessen Partei sah. Er betrachtete es auch nicht als Aufgabe der FDP, einen abgewirtschafteten Kanzler möglichst lange im Amt zu halten.
Für einen Koalitionär gibt es tatsächlich etwas zu brechen. Lindner, um es noch einmal festzuhalten, war nie Regierungspartner von Merkel, er befand sich auch nicht in Koalitionsverhandlungen. Sondern in einer Sondierung, die den Zweck hatte, Gemeinsamkeiten zwischen vier Parteien auszutesten. Alle vier hatten vor Beginn erklärt, selbstverständlich verhandle man ergebnisoffen. Und da steht einer urplötzlich nach einem Monat und zwei Verlängerungen „mitten in der Nacht“ (ZDF heute) auf und geht? Das ist selbstredend „eine Bewährungsprobe für die Demokraten und die Demokratie in Deutschland“ (Berliner Zeitung). Wo nicht gar für die Demokratie im Universum. Wann bestellt Darth Vader die Parteivorsitzenden endlich zu Einzelgesprächen?
Zusammengefasst lautet das Medienurteil über Christian Lindner: er hat schwere Schuld auf sich geladen, indem er nicht nur die Ziele der Grünen nicht einfach übernahm, sondern auch noch darauf bestand, zumindest Teile seines Wahlprogramms durchzusetzen, statt einfach einen Fahneneid auf Angela Merkel zu schwören. Es ist schließlich klar, worin die Aufgabe eines Abgeordneten besteht: die Weltkanzlerin beim Regieren zu unterstützen, statt in der Opposition herumzuhaidern. Die Journalisten tun in dieser Hinsicht doch auch nur ihre Pflicht.
Dafür verdienen sie sich auch den einen oder anderen freundlichen Kanzlerinnenblick.