Merkels Wort und Mediens Beitrag

Wie hätte eine verantwortliche Regierungschefin beziehungsweise ein Regierungschef nach den Ereignissen des 26. August reagiert? Sie oder er hätte selbstverständlich die Hitlergrüße verurteilt, die etwa ein Dutzend Leute in Chemnitz an diesem Tag aus einer Demonstration von 800 Bürgern gezeigt hatten, einer Spontandemonstration, nachdem eine Gruppe von teils vorbestraften Asylbewerbern einen jungen Chemnitzer erstochen und zwei weitere schwer verletzt hatten.

Er oder sie hätte die dortigen Ausschreitungen verurteilt – etwa die, die auch auf Video festgehalten wurde: ein Mann rennt drohend auf einen anderen mit dem Ruf „was wollt ihr Kanacken“ zu. Eine Kanzlerin oder ein Kanzler hätte in gleichem Maße die Gewalttaten der Asylbewerber verurteilt und zugesagt, die Abschiebungspolitik kritisch zu überprüfen. Jemand Verantwortliches an der Spitze der Bundesregierung hätte die Gelegenheit nicht versäumt, die schweren linksradikalen Ausschreitungen im Hambacher Forst zu verurteilen, die am gleichen Sonntag stattfanden, und bei der Polizisten mit Steinen und Böllern verletzt wurden, einer von ihnen schwer. Kurzum: Ein Kanzler, eine Kanzlerin hätte jede Gewalt verurteilt, die von Migranten, Rechtsextremen, Linksextremen, er oder sie hätte angekündigt, dass der Staat das Gewaltmonopol entschieden verteidigen wird.

Angela Merkel zog es vor, genau das nicht zu tun. Sie erwähnte die Tötung des Chemnitzers Daniel Hillig nur kurz, vermied jedes selbstkritische Wort zu ihrer Migrationspolitik – und erwähnte die Angriffe auf die Polizei im Hambacher Forst gar nicht.

Stattdessen dehnte sie die Übergriffe aus der Spontandemonstration in Chemnitz verbal ins Riesenhafte:

„Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, Zusammenrottungen (…)“

„Zusammenrottung“ war übrigens in der DDR der übliche Propagandabegriff für oppositionelle Demonstrationen und ein eigener Straftatbestand, das nur nebenbei. Aber das entscheidende Wort war „Hetzjagden“ – im Plural – mit ausdrücklichem Verweis auf ein Video. Fast alle deutschen Medien und etliche im Ausland übernahmen den Begriff, eingebettet in Formulierungen wie „der Tag, an dem der Rechtsstaat abdankte“. Einige Zeitungen trieben den Begriff auf die nächste Höhe, etwa der Schweizer „Tagesanzeiger“, der schrieb, „pogromhafte Jagden“ habe es nicht nur in Chemnitz gegeben, sondern in mehreren sächsischen Städten. Hetzjagden, Pogrom, und das in einer deutschen Stadt – dramatischer kann man ein Bild kaum zeichnen.

Dann stellte sich durch eine Anfrage von Publico bei der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft heraus, dass den Beamten dort kein Video vorliegt, das „Hetzjagden“ oder eine einzelne Hetzjagd zeigt. Und zweitens durch eine Anfrage beim Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert, worauf sich Merkels Rede von einem Hetzjagdvideo überhaupt bezog: auf ein 19 Sekunden langes Handyvideo einer Organisation namens „Antifa Zeckenbiss“, das – wie oben beschrieben – einen Mann zeigt, der drohend mit dem „Kanacke“-Ruf einige Meter auf einen anderen Mann zuläuft. Eine Beleidigung, ein drohendes Verhalten zweifellos – aber eben keine Hetzjagd.

Am Mittwoch sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer vor dem Landtag in Dresden, was bis heute Ermittlungsstand der zuständigen Behörde ist: „Es gab keine Hetzjagd.“

Spätestens jetzt hätte Merkel ihre Worte zurechtrücken müssen. Stattdessen tat sie genau das, was perfekt in das Muster ihrer Regentschaft passt: Sie verwendete zwar in einer Verlautbarung ebenfalls am Mittwoch das Wort „Hetzjagden“ nicht mehr – vollführte also einen kleinen Schwenk – tat dann aber so, als wären ihre Hetzjagden-Behauptung irgendwie doch richtig gewesen. Im Bezug auf Chemnitz sagte sie:

„dass wir dort Bilder gesehen haben, die sehr klar Hass und damit auch Verfolgung unschuldiger Menschen deutlich gemacht haben. Davon muss man sich distanzieren.“ Und fügte hinzu: „Damit ist alles gesagt.“

Zunächst einmal: „Wir dort gesehen“ – sie hatte in Chemnitz gar nichts gesehen. Auf dem „Zeckenbiss“-Video sieht und hört jeder Hass. Aber wer hätte das je in Frage gestellt? Allerdings: „Verfolgung unschuldiger Menschen“ zeigt das Video eben nicht, sondern einen einzelnen Mann, der einem anderen droht. Abgesehen einmal davon: Wie muss man sich eigentlich das logische Gegenstück vorstellen, die Verfolgung „schuldiger Menschen“ auf der Straße? So wie die Übergriffe und Körperverletzungen gegen Teilnehmer der „Merkel muss weg“-Demos in Hamburg durch Linksextreme? Dazu hatte sich Merkel nie öffentlich eingelassen.

Aber zurück zu Chemnitz: Videos, die das zeigen, wovon Merkel spricht, liegen bisher weder der Öffentlichkeit noch den Ermittlern vor. „Davon muss man sich distanzieren“ – ja, welcher vernünftige Mensch fände die Szene nicht abstoßend? „Distanzieren“ muss sich allerdings niemand von einem Ereignis, mit dem er nichts zu tun hat. Dann noch die Schlussformel: „Damit ist alles gesagt.“ Heißt: denken Sie noch nicht einmal daran, mir Nachfragen zu stellen und mich auf meine logischen Brüche hinzuweisen.

Die Szenen der vergangenen Tage zeigen eine Politikerin, die fest daran glaubt, dass sie mit ihren Worten die Wirklichkeit umformen kann. Und eine Figur, die einen einmal gemachten Fehler noch hartnäckig vertieft – was ihr viele wohlwollende journalistische Begleiter als „Geradlinigkeit“ und „Standhaftigkeit“ auslegen.

Wobei wir bei den Medien wären. Da sie fast alle die „Hetzjagden“-Formel als Raster übernahmen und noch nach Kräften grell ausmalten, sitzen sie jetzt mit Merkel im gleichen lecken Boot. So, wie sich sehr viele Journalisten auch mit ihrer distanzlosen Bejubelung der Grenzöffnung 2015 an die Kanzlerin gefesselt haben. Deshalb funktioniert zwar nicht die Umformung der Wirklichkeit durch Merkelworte, aber die Modellierung der medialen Beschreibung. Focus Online beispielsweise etwa behauptet, Merkel habe Ministerpräsident Kretschmer „widersprochen“, ja sogar ein „Machtwort“ gesprochen. Wer sich ihre Aussagen durchliest, sieht schnell, dass diese Interpretation Unsinn ist. Bemerkenswert ist vor allem, dass in dem Spin „Merkel widerspricht Kretschmer“, den auch andere übernahmen – etwa der österreichische „Standard“ – gar nicht mehr um die Faktenlage und den Ermittlungsstand geht, sondern nur noch um Deutungshoheit. Die „Rheinische Post“ veröffentlichte am 6. September sogar eine Art semantische Exegese, gestützt auf das Grimm’sche Wörterbuch, um zu beweisen, dass die CDU-Chefin eben doch Recht hatte:

„Bei Grimm ist zu lesen, dass das Wort ‘hetzen’ zum einen sprachgeschichtlich mit dem Wort Hassen verbunden ist. ‘Hetzen’ respektive ‘Hetzjagd’ war zunächst natürlich in der Jagdsprache beheimatet – als Bezeichnung für eine Technik, Beute zu machen. Allerdings weist Grimm auf eine entscheidende Entwicklung hin: Das Wort ‘Hetzen’ gewinne eine freiere Verwendung, wobei die ursprüngliche waidmännische Verwendung bald mehr, bald weniger deutlich hervortritt.

Eines spielt bei Grimm keine Rolle: die Zeit. Entscheidend ist die Intention, nicht die Dauer. Die Hetzjagd in ihrer erweiterten Bedeutung intendiert nicht Beute, wie man sie ja zum Leben braucht, sondern Hass, Vernichtung, vielleicht: Selbstzerstörung vor lauter Hetze. Was heißt das für Chemnitz? Man darf, mit Grimm in der Hand, sagen: Hetzjagd, dieser erste Sprachimpuls, war richtig, denn die Intention war Feindschaft gegenüber dem Gejagten.“

Der „Rheinischen Post“ fällt damit das Verdienst zu, die Disziplin der Einzelhetzjagd über acht Meter konstruiert zu haben. Wenn schon eine Person über wenige Sekunden eine Hetzjagd veranstalten kann ­ – dann kam es allerdings in letzter Zeit zu sehr vielen Hetzjagden in Deutschland, insbesondere bei fast allen AfD-Veranstaltungen, die von sogenannten Gegendemonstranten belagert wurden.

Noch weiter geht der Deutsche Journalistenverband djv. Djv-Sprecher Hendrik Zörner greift Kretschmer für dessen Rede vor dem Landtag frontal an:

“Wer so redet, nimmt Medien- und Verfassungsfeinde in Schutz. Herr Kretschmer, wir hätten heute mehr von Ihnen erwartet.”

Dabei hatte Kretschmer Ausschreitungen und Angriffe auf Journalisten ausdrücklich verurteilt. Darum konnte es also nicht gehen. Der djv führte mit seiner Attacke auch einen neuen Begriff ein: „Medienfeind“. Ist der „Welt“-Journalist Robin Alexander eigentlich auch ein „Medienfeind“? Er hatte als einer der wenigen Medienvertreter das Versagen von großen Teilen der Medien in der Chemnitz-Berichterstattung benannt

Zwei Dinge zeigen die letzten beiden Wochen: Ein immer noch sehr großer Teil der Medien verfolgt das gleiche Muster wie Merkel: nie einen Fehler zugeben. Im Gegenteil – patzig beharren, den Fehler noch vertiefen und zum Prinzip erklären. Und: Dieser Teil der Medien und Merkel haben sich in einer Art Schicksalsgemeinschaft aneinander gekettet. Die CDU-Vorsitzende mag ihre Koalitionspartner auswechseln. Ihre wirkliche Herrschaftsgrundlage ist spätestens seit 2015 ihre Koalition mit Medien, die sich als ihre Prätorianer verstehen.

Wenn Merkel untergeht, werden sie diese Ketten nicht mehr lösen können. Das wissen beide.