Erklärung des Einen

Am 9. November 2018 veröffentlichten 40 Dresdner Kulturinstitutionen die „Dresdner Erklärung der Vielen“, die sich ihrem Text zufolge gegen Rechtspopulismus in Sachsen richten soll.  Als gewichtige Institutionen von Weltrang reihte sich auch die Semperoper Dresden mit ihren 500 Mitarbeitern auf der Liste der 40 ein. Zur Semperoper gehört die Staatskapelle Dresden, das Orchester des Hauses, geleitet von Dirigent Christian Thielemann. Als die Erklärung erschien, befand sich die Staatskapelle auf Tournee.

Einige Musiker hatten nach ihrem Bekunden nichts von der Erklärung mitbekommen. Nach Informationen von Publico gibt es unter den Mitarbeitern Verwunderung und Unverständnis darüber, dass die Institution ohne Diskussion und Rückfrage in ihrem Namen eine Erklärung verabschiedet, in der es unter anderem heißt: „Unsere Gesellschaft ist eine plurale Versammlung.“ Fest steht, dass die Mitarbeiter von der Hausleitung nicht gefragt wurden, ob sie die auch in ihrem Namen abgegebene „Erklärung der Vielen“ unterstützen möchten. Es fand keine Diskussion statt, erst recht keine Abstimmung. Das bestätigte Opern-Sprecher Oliver Bernau gegenüber Publico auf Nachfrage. „Es ist völlig normal, dass die Leute nicht gefragt wurden“, so Bernau. „Eine Abstimmung, ob die Staatsoper die Erklärung unterstützt, hat nicht stattgefunden. Das wäre auch völlig absurd.“ Das sei bei den anderen unterzeichnenden Institutionen nicht anders gewesen.

Laut Bernau habe Intendant Peter Theiler im Namen der Mitarbeiter die Erklärung unterzeichnet. Auf die Frage, ob dann nicht besser „Peter Theiler, Intendant der Semperoper“ unter der Erklärung stehen sollte, antwortete Bernau: „Der Intendant hat die Gesamtverantwortung für das Haus.“ Die „Erklärung der Vielen“, so der Sprecher, sei auch „keine politische, sondern eine kulturpolitische Erklärung“. Worin er den Unterschied sieht, sagte er nicht. Die sächsische Staatsministerin für Kunst und Wissenschaft Eva-Maria Stange „begrüßte“ die „Erklärung der Vielen“. Die SPD-Politikerin hatte 2017 deutschlandweit eine gewisse Bekanntheit erlangt, weil sie nach einer öffentlichen Dresdner Diskussion über die Migrationspolitik zwischen den Schriftstellern Uwe Tellkamp und Durs Grünbein qua Amt mitgeteilt hatte, bei Tellkamps Debattenäußerung handle es sich um dessen „Privatmeinung“.

Dass die Semperoper gewissermaßen auf dem Dienstweg ihre Mitarbeiter auf eine Position festlegt, wirkt umso bemerkenswerter angesichts des Resolutionstextes, der zum einen suggeriert, tausende Dresdner Kulturinstitutionsmitarbeiter besäßen tatsächlich die gleichen Ansichten, gleichzeitig aber Wendungen benutzt, mit denen vor allem bürgerliche und nichtlinke Mitarbeiter Probleme haben dürften.

Gleich zum Beginn des Erklärungstextes heißt es:

„Heute begreifen wir die Kunst und ihre Einrichtungen, die Museen, Theater, Ateliers, Clubs, die urbanen und ländlichen Orte der Kultur als offene Räume, die Vielen gehören. Unsere Gesellschaft ist eine plurale Versammlung. Viele unterschiedliche Interessen treffen aufeinander und finden sich oft im Dazwischen. Demokratie muss täglich neu verhandelt werden – aber immer unter einer Voraussetzung: Es geht um Alle, um jede*n Einzelne*n! Der Boden, auf dem wir gemeinsam stehen, ist das Grundgesetz.“

Nun dient das Grundgesetz gerade der Festschreibung von Individualrechten und Definitionen des Staates, die eben nicht täglich neu verhandelt werden. Die Formulierung “es geht um jeden Einzelnen“ wirkt wiederum seltsam vor dem Hintergrund, dass eine unterzeichnende Institution die eigenen Mitarbeiter vorher nicht fragt.

„Rechtspopulistische Gruppierungen und Parteien stören Veranstaltungen, wollen in Spielpläne und ins Programm eingreifen, polemisieren gegen die Freiheit der Kunst und arbeiten an einer Renationalisierung der Kultur“, heißt es weiter in dem Text, ohne dass ein konkretes Beispiel dafür genannt würde. Es ist auch nicht klar, von wie vielen rechtspopulistischen Parteien in Sachsen die Autoren der Erklärung ausgehen, und wen sie dazuzählen. Die Wahl des Plurals zeigt jedenfalls: es kann nicht nur die AfD gemeint sein.

Im zweiten Teil der „Erklärung der Vielen“ stellen die anonymen Autoren fest:

„Wir als Unterzeichnende der Dresdner Theater, Kunst- und Kultureinrichtungen und ihrer Interessensverbände begegnen diesen Versuchen mit einer klaren Haltung:

• Die unterzeichnenden Kunst- und Kulturinstitutionen führen den offenen und kritischen Dialog über rechtspopulistische Strategien, die demokratische Grundwerte untergraben. Sie gestalten diesen Dialog mit Mitwirkenden und dem Publikum in der Überzeugung, dass die beteiligten Häuser den Auftrag haben, unsere demokratische Gesellschaft fortzuentwickeln.
  • Alle Unterzeichnenden fördern im Sinne der Demokratie Debatten, bieten aber keine Foren für Propaganda jeder Art.
  • Wir wehren die Versuche der Rechtspopulisten ab, Kulturveranstaltungen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.“

Mit wem führt das nebelhafte Wir den Dialog? Wem gegenüber offen? Wem gegenüber kritisch? „Alle Unterzeichnenden fördern Debatten, bieten aber keine Foren für Propaganda jeder Art“ ist eine bizarre Formulierung: Debatten sind ja etwas grundsätzlich anderes als Propaganda. Und was heißt: nicht für Propaganda „jeder Art“? Für bestimmte Propaganda sollen Kulturinstitutionen also durchaus als Plattform dienen? Wie verträgt sich Propaganda überhaupt mit dem Auftrag von Kulturinstitutionen, die von allen Steuerzahlern finanziert werden?

Es lassen sich durchaus Gründe denken, warum ein Musiker oder Sänger keine verworrene Erklärung unterstützen möchten, deren verquaste Stilistik sich auf dem nicht ganz so weiten Feld zwischen DDR-Kulturfunktionärsverlautbarung und Schülerzeitungstext bewegt.

Auf die Frage von Publico, warum sich der Aufruf-Text der doch nicht ganz so vielen nicht auch gegen Linkspopulismus oder einfach gegen Extremismus wendet, sagte Opernsprecher Bernau: „Weil das nicht zur Debatte steht.“

Zu dem Unmut unter den Mitarbeitern über die von oben in ihrem Namen verfügte Zustimmung zu der Resolution meinte Bernau: „Jeder von ihnen hat natürlich das Recht, sich zu äußern.“