Kurz vor der Entscheidung in Hamburg fragte die Autorin Jana Hensel in der Maybritt-Illner-Runde klagend, warum sich keiner der Bewerber für den CDU-Vorsitz positiv auf Merkels Erbe beziehe. Nun wäre die naheliegende Antwort: Weil ihr Erbe nicht besonders positiv ist. Ansonsten hätte sie ja als Vorsitzende weitermachen können. Ihr Dogma lautete fast 13 Jahre lang, dass Kanzlerschaft und Parteivorsitz in eine Hand gehören.
Da sie gedenkt, noch eine Weile an der Regierungsspitze zu bleiben, gibt es nur einen Grund für ihren Teilrückzug: sie musste ernsthaft gefürchtet haben, auf dem Parteitag durchzufallen. Jetzt, mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer an die Parteispitze, sieht es so aus, als wären sowohl Merkels als Hensels Sorgen voreilig gewesen. Es heißt in diversen Medien, die Rede ihres Gegenkandidaten Friedrich Merz sei überraschend schwach gewesen. Nun wusste jeder der 1001 Delegierten, wen er wählte, auf die Tagesform der Kandidaten dürfte es also für die meisten nicht angekommen sein. Unabhängig davon, wie Merz am Rednerpult wirkte – es lohnt sich, die Rede Kramp-Karrenbauers genauer anzusehen. An ihr wird deutlich: die CDU-Funktionäre des Parteitags wünschten in ihrer Mehrheit eine leichte Verjüngung des Systems Merkel. Im Gegensatz zur CSU finden sich auf CDU-Parteitagen traditionell kaum Basismitglieder; es dominiert die mittlere und höhere Funktionärsschicht. Bei den Abgesandten in Hamburg handelte es sich übrigens um die gleichen, die Angela Merkel auf dem Parteitag vorher die berühmten elf Minuten Applaus nach ihrer Rede gespendet hatten. Bundesparteidelegierte werden bei der CDU für zwei Jahre gewählt, sie repräsentieren also eine gewissermaßen konservierte Stimmung des Apparats.Wer die 20-Minuten-Bewerbungsrede Kramp-Karrenbauers hört und vor allem liest, der bekommt ein ziemlich genaues Bild dieser Politikerin.
Sie beherrscht die an Merkel gemahnende Platitüde („die CDU muss die Partei von heute sein und die Partei von morgen bleiben“), die schiefen Sätze („auch heute schüren unsere politischen Mitbewerber wieder Horrorszenarien“) wie auch Merkeliana, die direkt an die Höchtsleistungen ihrer Vorgängerin anknüpfen („ich stehe hier, wie das Leben mich geformt hat“). Schön auch: „Wenn wir den Mut haben, dann leben wir in einem Deutschland, das die Digitalisierung lebt.“
Wirklich interessant fällt der programmatische Teil der von etlichen Medien als „leidenschaftlich“ gefeierten Rede aus.
Da heißt es beispielsweise, die Gehaltserhöhung von Arbeitnehmern müsse endlich „in die Lohntüte wandern und nicht zum Finanzamt“. Wenn das nie genau umrissene Wir „Mut“ habe, so Karrenbauer weiter, „dann lösen wir die Bremsen für die Menschen, die etwas in diesem Land tun wollen“. Man müsse „den Euro endlich krisenfest machen“. Deutschland brauche „die besten Schulen und die bestausgebildeten Lehrerinnen und Lehrer“. Kurzum: die dann gewählte CDU-Vorsitzende hörte sich an wie eine Oppositionsführerin. Es trifft ja zu, dass in Deutschland die zweithöchste Steuerlast (nach Belgien) die Bürger würgt. Schon für einen alleinstehenden Mindestlöhner in Vollzeit werden monatlich 70 Euro Steuern fällig, ab 54 950 Euro greift für eine Einzelperson der Spitzensteuersatz von 42 Prozent (Spitzensatz der Bundessteuer USA – für eine Einzelperson – ab 418 401 Dollar: 39,1Prozent). Wer als Unternehmer etwas tun will, den drosselt eine kaum überschaubare Zahl von Geboten, Verboten und sich ständig ändernden Steuerregeln. Die Stützen, die früher den Euro einigermaßen stabilisierten – keine Haftung für die Schulden anderer Staaten, automatische Sanktionen für Budgetsünder – hatte Merkel weggeschlagen, zumeist mit Hilfe Frankreichs. Was Schulen und Universitäten angeht: Von 1000 zehnjährigen Kindern in Ostasien zählen 320 bis 500 dem internationalen TIMSS-Test zufolge zur höchsten Leistungsklasse, wie Gunnar Heinsohn kürzlich in der NZZ vorrechnete.
Im ehemaligen Land Rudolf Diesels, Max Plancks, Wilhelm Ostwalds und Fritz Habers sind es 50 von 1000. In Berlin Neukölln wandten sich vor einigen Wochen Pädagogen einer so genannten Brennpunktschule mit einem Verzweiflungsbrief an die Verwaltung: jede fünfte Lehrerstelle an der Schule sei unbesetzt. Und das, obwohl Berlin auch Hilfslehrer ohne pädagogische Ausbildung an die Schulen schickt. Ist natürlich Ländersache. Die Bundesregierung hätte allerdings längst gesetzliche Standards erzwingen können, etwa, dass jeder Schüler ab der 4. Klasse einigermaßen lesen, schreiben und rechnen können sollte.
Digitalisierung? In der Breitbandversorgung liegt Deutschland heute im unteren Drittel der EU, weit hinter Portugal, Polen und erst recht dem Baltikum. Die Bundesrepublik steht trotz Merkel wirtschaftlich halbwegs gut da, nicht wegen. Auf den nächsten Abschwung ist das Land miserabel vorbereitet.
Nun lässt sich für diese Zustände auch bei schlechtem Willen kein anderer verantwortlich machen als Dr. Angela Dorothea Merkel, Kanzlerin seit 13 Jahren und bis Freitag 18 Jahre lang CDU-Vorsitzende. Die CDU-Karriere Kramp-Karrenbauers – Landesministerin, Ministerpräsidentin, Generalsekretärin – dauert ebenfalls schon 18 Jahre. Nun hätte Karrenbauer trotzdem den Bruch wagen und einen radikalen Kurswechsel verkünden können. Dass niemand seinem Förderer dankbar sein muss, hatte Merkel ja an Kohl demonstriert. Aber genau das tat die Nachfolgerin nicht. Ihr zentraler Satz in Hamburg lautete: „Danke, Angela Merkel.“
Eins fehlte völlig in der Bewerbungsrede, der Elefant im Raum: Migration. Keine Silbe zu der Tatsache, dass von den seit 2015 ins Land gekommenen gut zwei Millionen Migranten selbst unter den Bedingungen einer Hochkonjunktur bisher nur 20 Prozent einen versicherungspflichtigen Job gefunden haben – meist im Niedriglohnsektor. Dass auch dieses Jahr voraussichtlich etwa 200 000 neue Migranten kommen, die Einwohnerschaft einer mittleren Stadt, meist aus Afrika und dem nahen Osten, überwiegend schlecht gebildete junge Männer mit der bekannten unkritisierbaren Religion. Dass eine sechsstellige Zahl von abgelehnten Asylbewerbern Deutschland eigentlich verlassen müsste, das aber nicht tut.
Kein Wort auch zum UN-Migrationspakt, den Jens Spahn attackiert hatte.
Zur Rede der Kandidatin und möglichen nächsten Kanzlerin gehörte die bei Merkelianern beliebte Wendung, die CDU sei Europas „letzte verbliebene Volkspartei der Mitte“, das „letzte Einhorn“, wie Karrenbauer meinte. Sie beherrscht also auch die Illusionsrhetorik wie ihre Vorgängerin. Abzüglich der Prozente für die CSU liegt die CDU laut Umfragen zurzeit bei etwa 21 Prozent. Erfolgreiche europäische Parteien der Mitte mit konservativem Rand und jeweils einer Partei rechts von sich sehen anders aus. Die Fidez von Viktor Orban, dem Gottseibeiuns der linken CDUler, erreichte im April 2018 48,8 Prozent. Die Tories von Theresa May 2017 ein Ergebnis von 42,4 Prozent, Sebastian Kurz’ ÖVP im gleichen Jahr 31,4 Prozent. Alle Ergebnisse rangieren nicht nur deutlich über den Umfragewerten der heutigen CDU, sondern auch der Union insgesamt.
Für die CDU hätte es nur eine Wahl gegeben: entweder den Bruch mit der Ära Merkel – oder den endgültigen Bruch mit ihren verbliebenen Traditionswählern.
Das Abschmelzen, sagte sich offenbar eine Mehrheit der Delegierten in Hamburg, dürfte sich noch etwas hinziehen. Die Kanzlerin mit ihrer Korona und ihr Funktionärsmilieu – da fällt auch im historischen Moment nichts auseinander, weil beides zusammengehört.
Nach Karrenbauers Wahl kann Merkel sagen: „Mir egal, dass ich nicht mehr Vorsitzende bin. Jetzt ist sie halt da.”
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Nun haben wir nicht nur die Karrenbauerin, sondern auch noch einen Herrn Ziemiak als CDU-Generalsekretär.
Abgebrochener Jurastudent, herumtingelnder "Referent", ansonsten nichts als Politik. Claudia Roth, Kathrin Goebbels-Eckhardt, Omid Nouripur und etliche Sozis heißen Herrn Ziemiak in der Runde der Abbruch-Politiker herzlich willkommen. Ein neuer in der Runde Kreisssaal, Hörsaalabbruch, Plenarsaal!
Nun hat doch die liebe Annegret den Merz und den Spahn aufgefordert, die Partei nicht zu spalten.
Daraus ist zu schließen, daß es jetzt weiter heftig rumort in der CDU.
Die 21% der CDU (ohne CSU) sind auch nicht weit von den Werten der SPD entfernt (14-16%); also vollmundig von "Volkspartei" zu schwadronieren, geht voll an der Realität vorbei.
Recherchiert man im "Netz" über Volksparteien stößt man auf folgendes:
Bevölkerung Deutschlands 1940 rund 79 Mio. Bewohner bei rund 7 Mio. Mitgliedern der NSDAP.
Bevölkerung der DDR rund 17 Mio. bei einer Mitgliederzahl allein der SED von rund 2,5 Mio. ohne Blockparteien.
Waren das Volksparteien? Gehalts-National-Sozialisten und Gehalts-Kommunisten gab es in den jeweiligen Parteien. Wie ist die Gesamtzahl von Parteimitgliedern im 82 Mio-Einwohnerland Deutschland heute von etwa 1,xx Mio. zu deuten? Jedenfalls kann keine Rede von Volksparteien sein. Der deutsche Michel läßt sich von einer Handvoll 1,xx% Parteimitgliedern am Ring durch die Manege ziehen und schielt auf 1001 Parteigesandte in Hamburg als seien diese Repräsentanten der deutschen Bevölkerung. So entsteht Macht aus dem Nichts; ebenso wie "Geld" durch die Banken. Wir leben in einer Parteienanarchie und nicht in einer Demokratie. Da wären die Verhältnisse anders. Dann würde Recht gelten und nicht Willkür.
"Wir leben in einer Parteienanarchie und nicht in einer Demokratie. Da wären die Verhältnisse anders. Dann würde Recht gelten und nicht Willkür."
Das war eine Feststellung, Georg, und sie trifft meine volle Zustimmung.
Allein, was machen wir mit dieser Erkenntnis?
Auskotzen alleine reicht nicht!
hurra auf in den untergang !
Ohne schon jetzt das letzte Halali zu blasen, kann man aber schon sagen, dass Kanzlerin Merkel als Verderberin Deutschlands in die Geschichte eingehen wird. Es ist ja nicht nur die unsägliche Migrationsfrage, die zu Deutschlands Ruin beitragen wird, auch Merkels unverantwortliche "Energiewende", über die jeder vernünftige Mensch nur den Kopf schütteln kann, gehört dazu, vielleicht sogar mit noch dramatischeren Folgen für den Industristandort Deutschland. In all den Fragen hat sie sich von der Hysterie der Grünen treiben lassen, wohl immer mit einem Auge auf einen möglichen Koalitionspartner. Natürlich darf bei dieser Aufzählung ihre "lockere Hand" in der Euro-Frage fehlen, die Deutschland noch viele, viel Geld kosten wird, wenn Merkel ihren hochdotierten Ruhestand pflegt. Deshalb sollte das "Dankeschön" von KKB eher ironisch gemeint sein.
Ja, Herr Altmaier hat weitere 30 000 Windmühlen angekündigt, einfach super wie man einen falschen Weg weiter mit aller Kraft voran treibt, fast 400 000 Deutsche vom Stromnetz getrennt, infraschall Erkrankungen, ein Irrsinn, was für ein Land wollen wir unseren Kindern überlassen, dass die Welt im Umbruch ist , nimmt man nicht zur Kenntnis !
Herr Altmaier ist ein kluger Mann. Er weiß, daß man bei Windflaute eben die Zahl der Windmühlen mindestens verdoppeln muß, will man mehr Strom "ernten". Wie hieß es mal? Als sie das Ziel aus den Augen verloren verdoppelten sie ihre Anstrengungen. Na denn mal tau...
Fachleute wohin man schaut. Da fühlt man sich doch gleich so richtig verstanden. Dass die Temperatur hinter WKA um fast 1°C höher ist als davor; egal, Hauptsache, die politischen und "wissenschaftlichen" Hofschranzen schaffen es, die 1,5°C Erwärmung des Planeten Erde zu begrenzen. Mir wäre allerdings die Begrenzung der Dummheit und Arroganz wichtiger und die Beschäftigung mit Problemen der Bevölkerung als die ständige Bevormundung und dem ansteigenden Entzug von durch reale Arbeit geschaffenem Einkommen.
„Du bist ganz schön fett.“ Annegret schaut Peter abschätzig an. „Du solltest abnehmen. Ich will keine dicken Männer um mich haben. Cäsar haben dicke Männer das Leben gekostet, sie sind schwabbelig und neigen zum Umfallen. In ihrem Verhalten meine ich. Heute jubeln sie einem zu und morgen fallen sie einem in den Rücken.“
„Was soll ich machen, ich habe schon x-mal versucht, von meinem Gewicht runter zu kommen, bin aber immer wieder gescheitert. Egal welche Diätkur ich ausprobiert habe, alle haben versagt.“ Peter guckt verzweifelt. „Kannst du mir eine erfolgreiche Methode verraten?“
„Selbst habe ich noch keine getestet, ich brauche ja keine, wie du siehst. Aber ich habe von sog. Weight Watchers gehört. Es gibt Leute, die auf sie schwören. Wie der Name sagt, muß man dabei sein Gewicht beobachten, also kontrollieren.“
„Das tue ich ja schon, jeden Morgen stelle ich mich auf die Waage, doch das Gewicht geht nicht runter.“
„Vielleicht solltest du es öfter kontrollieren, vielleicht morgens, mittags und abends. Der Erfolg der Methode scheint im Beobachten zu liegen. Je mehr du kontrollierst, desto schneller purzeln die Pfunde.“
Ein halbes Jahr später treffen Annegret und Peter wieder zusammen. „Was ist aus deiner Absicht geworden abzunehmen? Du hast je kein Gramm verloren. Kontrollierst du nicht wie ich vorgeschlagen habe?“
„Im Gegenteil, ich steige dreimal täglich auf die Waage, aber sie zeigt immer das gleiche an. Ich verliere schon jede Hoffnung auf einen Fortschritt.“
„Das Besteigen der Waage sollte vermutlich öfter erfolgen. Intensiviere deine Kontrollen und wiege dich stündlich. Das Geheimnis der Methode liegt in der Beobachtungsdichte.“
Es vergeht wieder ein halbes Jahr, aber Peter ist nicht schlanker geworden. Verzweifelt wendet er sich an Annegret. „Warum nur funktioniert das weight watchen nicht? Was mache ich falsch?“
Auch Annegret ist ratlos. Beide überlegen. Da kommt Peter die Erleuchtung: „Ich habe mich immer nur auf der selben Waage gewogen. Jetzt wird mir klar, ich muß die Anzahl der Waagen erhöhen! Je mehr Waagen ich benutze, desto schneller nehme ich ab! Damit erhöhe ich auch die Zahl der Beobachtungen im Sinne der Weight Watchers!“ Annegret schaut ihn bewundernd an: „Auf diese naheliegende Lösung wäre ich nicht gekommen. Du bist halt doch ein Genie. Und dazu noch aus dem Saarland!“
Ein satirisch angehauchtes Bild, das zur Situation, wie sie Herr Wendt dankenswerterweise genau beobachtet schildert: Die CDU-"Delegierten" haben mit dieser Krampe einen Karren gebaut, auf dem die dicke Merkel sanft weitergefahren werden kann. Armes Deutschland!
Trotzdem: Schöne Adventszeit. Ist ja auch etwas Christliches.
In einer Zeit, in der die Automobilindustrie abgewickelt wird, ist es tröstlich zu wissen, daß unsere künftige Führerin über Kompetenz als Karrenbauerin verfügt. Damit können wir dann nahtlos an die Zeit nach dem 2. Weltkrieg anknüpfen, als der Handleiterwagen das Transportmittel der Wahl war, das nach all den Zerstörungen und Eskapaden des unseligen Schicklgrubers übrig geblieben war. Da die aktuelle Führerin gedenkt, noch eine Zeit auf ihrem Amtssessel zu kleben, dürfen wir getrost davon ausgehen, daß es ihr gelingt, die Voraussetzungen für den alternativlosen Einsatz der Handleiterwagen zu schaffen. Sie schafft das! da bin ich optimistisch. Aber einen nicht unwesentlichen Unterschied gegenüber damals gibt es: Diesmal kommt die Trümmerfrau vor den Trümmern. Wenn sie sich ausgetobt hat und zufrieden grinsend abgeht, hinterläßt sie ein Land mit Trümmern an allen Ecken, das zusehen kann, wie es sich von der Last der Trümmer befreit. Sicher werden dann die Karren der Bauerin von Nutzen sein, CO2- und stickoxidfrei aufzuräumen. Also bitte, die CDU weiß, was not tut!
Ich bewundere Ihren Eifer, die Reden der Kandidaten auf Sinnvolles abzuklopfen. Das können Sie vergessen. Sind immer dieselben Platituden. Es wird sich nichts ändern bei der CDU, weil die Mehrheit der Deutschen es noch nicht will. Noch. In Frankreich machen sie ihrem König Beine, mal sehen, ob sich da was ändert. Bei uns herrscht Grabesstille, lieber singen sie Weihnachtslieder: "Macht hoch die Tür, die Tor macht weit; es kommt der Herr der Herrlichkeit, ein König aller Königreich, ein Heiland aller Welt zugleich, der Heil und Leben mit sich bringt." Politisch korrekt ist der neue König heute mit AKK natürlich wieder eine Frau. Der Liedschöpfer Georg Weissel (1590–1635) konnte das natürlich noch nicht ahnen, sonst hätte er bestimmt gleich getextet: "Herr/Herrin." Aber wir heute sind ja so tolerant und verzeihen ihm diesen schweren Fehler. Oder sollten wir das Lied besser neu texten, wie die Texte von Astrid Lindgren ? KGE, bitte werden Sie entsprechend aktiv.
Nun hat auch die CDU ihre Nahles und ihren Kühnert. Wie konnte das Politpersonal innerhalb weniger Jahre derart auf ein niedriges Niveau driften? Danke für die gute Analyse der diffusen Rhetorik.
Für AKK ein weiterer Aufstieg, für die CDU ein weiterer Abstieg - dies bedeutet aber auch die Verschärfung der Probleme in einem Land, das sich von rationalen Problemlösungen zunehmend verabschiedet. Danke Herr Wendt, dass Sie den Focus auf das sich rapide verschlechternde Bildungssystem gerichtet haben. Die Sprache der Zukunft in diesem Land wo wir gut und gerne leben widerspiegelt die linguistische Kostbarkeit : „Wenn wir den Mut haben, dann leben wir in einem Deutschland, das die Digitalisierung lebt.“ Digitalisierung basiert auf dem Binärsystem und die dafür notwendigen Nullen leben ja nicht schlecht. Auch in sprachlicher Hinsicht ist Frau AKK von der Kanzlerin nicht zu unterscheiden. Möchte seit Jahren gerne wissen, wie Dolmetscher in China, Japan oder Lateinamerika dieses Kümmerdeutsch übersetzen.
Wer "Das letzte Einhorn" kennt, wird sich erinnern, dass gegen Ende des Films auf einmal ganz viele Einhörner aus dem Meer auftauchen. Dort sind sie die ganze Zeit gewesen, aber das angeblich letzte Einhorn konnte sie nicht sehen, ebensowenig wie AKK offensichtlich die von Ihnen aufgezählten Parteien wahrnimmt. Insofern, ein durchaus treffendes Bild.
Frau Merkel ist ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft. Ob Frau KK unter diesem Motto weitermacht ist zu beobachten. Und das deutsche Volk sitzt einem gravierenden Fehler auf, der das eine mit dem anderen permanent verwechseln lässt.
Charlotte H.
das ist noch viel zu positiv formuliert!
Im übrigen sitzt die Mehrheit des deutschen Volks planmäßig den staatlich gelenkten Öffentlich Rechtlichen Medien auf, wenn die Bemerkung gestattet ist?
Von Herzen Dank für diese profunde Analyse, die zwar mit sanftem Sarkasmus (gibt es so etwas überhaupt?) nicht spart, aber sich doch abseits der ausgetrampelten Pfade polemischer Standpauken hält, die wir alle auswendig kennen und die nichts zu ändern vermögen. Mit Geduld und Spucke (und genauer Beobachtung und Reflexion) ist uns mehr gedient. Der Crash kommt von alleine ...
Hoffen und Harren...