Steinmeiers Kampf

Von Dirk Schwarzenberg

„Es ist ein Kampf, der uns alle angeht, der in Familien, Schulen, Büros und Betrieben ebenso ausgetragen werden muss wie in Zeitungsredaktionen, sozialen Netzwerken und Parlamenten.“

So sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 17. Mai zur Eröffnung einer Ausstellung über Verschwörungstheorien im westfälischen Kloster Dalheim.

Dass ein deutsches Staatsoberhaupt zum Kampf in Familien, Betrieben, Schulen und Medien aufruft, also in der ganzen Gesellschaft, auch im Privaten – das gab es schon länger nicht.

Worum beziehungsweise wogegen soll also das Land mehr oder weniger kollektiv kämpfen? Gegen Verschwörungstheorien, und für das, was Steinmeier „allgemein akzeptierte Fakten“ nennt. Denn:

„Ich bin überzeugt: Die Zukunft unserer Demokratie hängt auch von der Unterscheidung zwischen Fakten und ‚fake news’, zwischen Tatsachen und Meinung ab.“

Jemand, der sich ab und zu in naturwissenschaftliche Kontroversen einliest, bekommt eine Ahnung, wie begrenzt schon in der Welt der messbaren Dinge und der Naturgesetze allgemein akzeptierte Fakten sind. Wie steht es etwa um die CO2-Bilanz von Batterieautos? Darüber gibt es eine heftige Kontroverse zwischen Fachleuten, die sich darauf einigen können, was eine Batterie und was Kohlendioxid ist – aber über die Bilanzfrage gerade nicht.

Wie zuverlässig ist die Prognosekraft von Klimamodellen? Da gehen die Ansichten eines Hans-Joachim Schellnhuber vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung und der US-amerikanischen Klimawissenschaftlerin Judith Curry erheblich auseinander. Wie zuverlässig Klimavorhersagen für 2050 tatsächlich waren, weiß man im Jahr 2050.

Im politischen Raum, wo kein Metermaß für Ansichten existiert, sind allgemein akzeptierte Tatsachen ohne Meinung und Deutung noch viel seltener zu haben. Es sei denn, man mag es sehr schlicht. Dass Frank-Walter Steinmeier, 63 Jahre alt und 178 Zentimeter groß, als Bundespräsident amtiert, ist keine Fake News, sondern ein allgemein akzeptiertes Faktum. Für dessen Durchsetzung muss allerdings niemand kämpfen. Eine Debatte entsteht aus dieser Feststellung auch nicht. In seiner Dalheimer Rede über Verschwörungstheorien erweckte Steinmeier allerdings nicht den Eindruck, er sei gekommen, um intellektuelle Spannung erzeugen.

„Es ist kein Zufall, dass ich hier bin“, versicherte er dort: „Und erst recht haben nicht dunkle Mächte im Hintergrund die Fäden gezogen, um mich nach Dalheim zu bringen.“
Dunkle Mächte hätten vermutlich Wichtigeres zu tun.  Bestenfalls stehen sie im Verdacht, der Flugbereitschaft immer wieder ins Triebwerk zu pfuschen und dadurch zu bewirken, dass Politiker wie Steinmeier und Heiko Maas gerade nicht irgendwo hin transportiert werden, aber das nur am Rande.
Interessant wird der Kampfaufruf des Staatsoberhaupts, wenn er Beispiele dafür nennt, was er für Verschwörungstheorien hält. Er nennt unter anderem folgende:
„Neue Nationalisten verbreiten die Theorie, dass sich die sogenannten Eliten und die Medien gegen das Volk verschwören.“
„Sogenannte Eliten“ – ist er der Ansicht, in der Gesellschaft gäbe es gar kein Oben und Unten? Elitenkritik ist der Debattenmodus offener Gesellschaften schlechthin. Einen Interessengegensatz zwischen dem tonangebenden Milieu und den anderen existiert praktisch überall, mal gemildert, mal scharf. In großer Schärfe und Härte tragen gerade die urbanen Eliten in Frankreich und die herabgedrückten Gehaltbezieher ihre Auseinandersetzung aus. Und viele von denen da unten, ob in gelben Westen oder nicht, meinen tatsächlich, dass die Elite sich gegen sie verschworen hätte, nämlich die Großstadtbewohner, die nicht jeden Tag zwei Stunden mit einem alten Diesel zur Arbeit pendeln, die nicht mit 2000 Euro im Monat zurechtkommen müssen, die eine Dieselsteuererhöhung als ökologisch beklatschten, und die in aller Weltoffenheit in ihren gutbürgerlichen Vierteln kein Problem mit der Einwanderung billiger Arbeitskräfte verspüren.

Um diesen Konflikt zu erkennen, muss niemand alter oder neuer Nationalist sein. In einem Aufruf unter dem Motto „Nous Ne Sommes Pas Dupes“ unterstützen weit über hundert französische Autoren, Schauspieler und andere Mitarbeiter des Kulturbetriebs das grundsätzliche Anliegen der Gelbwesten, sie verurteilen die Gewalt auf den Straßen, namentlich die Polizeigewalt. Ein Blick auf die Liste der Unterzeichner zeigt, dass sie aus verschiedenen politischen Richtungen kommen. Aber alle sehen, dass es offenbar ein Problem zwischen Eliten und Normalbürgern gibt. In Deutschland gibt es Aufrufe von so genannten Kulturschaffenden bekanntlich nur zur Unterstützung der Regierungspolitik.

Das Bemerkenswerte an Steinmeiers Formulierung besteht darin, dass er schon die bloße Frage skandalisiert, ob etwas in der Kommunikation von Eliten zum Rest der Gesellschaft aus dem Ruder gelaufen sein könnte, und ob auch ein Großteil der Medien dafür mitverantwortlich sein könnte. In Steinmeiers Diktion wäre schon der Elitenforscher Michael Hartmann ein verdächtiger Vorschubleister für Verschwörungstheorien. Der eher linke Soziologe und Autor des Buchs „Die Abgehobenen“ liefert dort mit seinen Interviews eher banale Befunde ab. Etwa die Aussage: „Die Rechtspopulisten verwenden den Elitenbegriff sehr pauschal. Meine Kritik ist viel differenzierter. Ich sage: Die Eliten haben sich – in einem bestimmten historischen Zeitraum – immer mehr von der Bevölkerung entfernt, sowohl was ihre soziale Herkunft angeht, als auch ihr Denken und Handeln.“ Oder: „Das größte Problem ist, wie die Eliten heute rekrutiert werden. Wenn Sie aus einer Arbeiterfamilie im Ruhrgebiet stammen, sehen Sie die Welt anders, als wenn Sie in einem Akademikerhaushalt im Prenzlauer Berg aufgewachsen sind.“

Und schon ein nüchterner Blick auf das Verhältnis zwischen etablierter Politik und etablierten Medien zeigt nicht nur eine Nähe, sondern, um es vorsichtig zu sagen, eine gleichförmige Ausrichtung bis zur Symbiose. Im Jahr 2017 reichte der Berliner Journalist Jost Müller-Neuhof Klage gegen das Kanzleramt ein: Er verlangte Auskunft über die Themen der Hintergrundgespräche der Kanzlerin und ihres Spitzenpersonals mit ausgewählten Journalisten. Wohlgemerkt, keine wörtlichen Inhalte, aber Informationen darüber, was eigentlich besprochen wurde. Müller-Neuhof gehört zu den speziellen und hartnäckigen Fällen im Berliner Betrieb: 2006  feuerte ihn der „Tagesspiegel“ wegen einer drittrangigen Medienaffäre; er klagte sich in der zweiten Instanz wieder zurück. Eine gewisse Hartnäckigkeit ist ihm also eigen, eine Außenseiterposition im journalistischen Getriebe der Hauptstadt wohl auch.

In der gut 50seitigen Klageerwiderung des Kanzleramts während der zweiten Runde des Verfahrens zu den Hintergrundgesprächen hieß es, die geheimen Gespräche zwischen Kanzlerin und ausgewählten Medienleuten hätten eine “überragende Bedeutung” für die “Funktionsfähigkeit des Kanzleramts”. Die Anwälte begründeten auch eindrucksvoll den Zweck der trauten Runden: Die Regierung müsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit prüfen, „inwieweit bestimmte politische Positionen medial vermittelbar sind“, um dann festzustellen, welche Chancen bestünden, “die eigenen politischen Vorstellungen tatsächlich verwirklichen zu können”.

Das erklärt ganz gut, warum manche journalistische Teilnehmer dieser Gespräche gravitätisch wie Regierungsbeamte durch Berlin Mitte schreiten und Leitartikel verfassen, die so klingen, als wären sie Hilfsregierungssprecher. Sie bestimmen –  und zwar nicht nach Meinung von Verschwörungstheoretikern, sondern nach Argumentation des Kanzleramts – die politischen Richtlinien tatsächlich mit.

In einer Studie für die Otto-Brenner-Stiftung untersuchte der Medienwissenschaftler Michael Haller, wie die deutschen Medien 2015 und danach Merkels Grenzöffnung und die folgende Masseneinwanderung beschrieben.
Dort heißt es: „Die Studie zeigt auf, dass große Teile der Journalisten ihre Berufsrolle verkannt und die aufklärerische Funktion der Medien vernachlässigt haben. Statt als neutrale Beobachter die Politik und deren Vollzugsorgane kritisch zu begleiten und nachzufragen, übernahm der Informationsjournalismus die Sicht, auch die Losungen der politischen Elite. Die Befunde belegen die große Entfremdung, die zwischen dem etablierten Journalismus und Teilen der Bevölkerung entstanden ist.“
Nur als Fußnote: Haller gehört ebenso wie Hartmann eher zum linksliberalen Spektrum.

Es gibt auch führende Journalisten, die diese Verschmelzung von Politik und manchen Medien überhaupt nicht problematisch finden, und den Befund damit bestätigen, etwa der Tagesschau-Chefredakteur und frisch gekürte SWR-Intendant Kai Gniffke. Als ihm 2015 etliche Kritiker vorwarfen, die Tagesschau habe den so genannten „republikanischen Marsch“ nach den Attentaten von Paris die aus der ganzen Welt angereisten Staatschefs so gefilmt, dass es schien, als würden sie den Trauerzug anführen (in Wirklichkeit standen sie auf einem abgeriegelten Stück Straße), verstand Gniffke gar nicht, was falsch daran sein sollte. Es sei doch sowieso „nahezu alles eine Inszenierung – jede Pressekonferenz, jede Demonstration, jeder öffentliche Auftritt. Sollen Nachrichten das jedes Mal entlarven?“

In dem Fall kam die Inszenierung durch die Fernsehbilder der ARD (und vieler andere Medien) überhaupt erst zustande.

Journalisten, die politisches Wording kritiklos übernehmen, Politiker, die bestimmte Journalisten zu Politikberatern machen – das kann man übergroße Nähe nennen, einen medial-politischen Komplex, oder auch zugespitzte Formulierungen dafür finden. Jedenfalls ist es genau das Phänomen, dessen bloße Benennung für Steinmeier schon eine „Verschwörungstheorie“ ist, die „bekämpft“ gehört. Wenn überhaupt, dann haben sich ja seiner Meinung nach Teile der Bevölkerung gegen den politmedialen Betrieb verbündet und nicht umgekehrt.

Dabei kann Steinmeier der Vorwurf, Politik und Medien hätten sich unzulässig zusammengetan, nicht ganz fremd sein. Während sich DDR und Bundesrepublik 1990 vereinten, erschien 1990 eine Sonderausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ in dem von der DDR verdeckt finanzierten Pahl-Rugenstein-Verlag: „Das ganze Deutschland soll es sein – Notwendige Nachträge zu einer selbstgenügsamen Diskussion um die Wege zur deutschen Einheit aus völkerrechtlicher und verfassungspolitischer Perspektive“. Der Jurist Steinmeier polemisierte dort mit seinen Kollegen Achim Bertuleit und Dirk Herkströter gegen das „stimmgewaltige Konzert der Vereinigungssymphoniker“. Das Trio beklagte eine Art Verschwörung von Medien und Politik (damals allerdings nicht gegen das Volk oder Teile davon):
„Die atemlose Geschwindigkeit des Wechsels in der politischen Rhetorik dieses Landes, die noch vor Monaten kaum eine Gelegenheit ausließ, das Aufgehen der Nationalstaaten in Europa zu prophezeien, die europäische Union als identitätsspendendes Füllhorn einer gemeinsamen Zukunft zu preisen, und nun komplett innerhalb weniger Monate auf nationale Symbolisierungen umgerüstet hat, macht sprachlos“,
Eine schnelle Vereinigung der beiden Deutschlands sei ein Fehler, denn:
„Es führt keine demokratische Brücke von der Verfassung der BRD zur Verfassung des neuen Deutschland.“  Eine Vereinigung ginge zu Lasten der DDR, denn die bekäme, was zu bedauern wäre, „nicht einmal die Chance, ihre Geschichte, ihre Besonderheit, ihre Utopien, vielleicht ihre Identität in den Einigungsprozeß einzubringen“.

Als Jugendmeinung lässt sich das schlecht abtun, immerhin war Steinmeier damals schon über 30, und besaß seit 1986 das 2. Staatsexamen. Aber vielleicht, das könnten Wohlmeinende glauben, war es eine Sicht, die er längst aufgegeben hat. Wer jetzt seine Reden hört, kann auch zu einem anderen Schluss kommen.

Es spricht viel dafür, die Entfremdung zwischen Bürgern und politmedialer Elite als Krisensymptom zu sehen. Jemand kann sich auch, wie Kai Gniffke, fröhlich dazu bekennen, Inszenierer statt Entlarver zu sein. Das Dümmste wäre allerdings, die Entfremdung einfach zu leugnen und als Verschwörungsglauben lächerlich machen zu wollen. Genau für diese dümmste Variante entscheidet sich Steinmeier.

Es ist exakt die Methode, mit der auch die Elite der DDR verfuhr: Sie leugnete einfach den gesellschaftlichen Charakter von Problemen, machte isolierte Gruppen für dafür verantwortlich, und richtete Kampfapelle an Familien, Betriebe, Schulen und Medien. Unten und oben, Elite und andere gab es dort offiziell ebenfalls nicht. Auch die unentwegte Aufforderung zum „Zustammenstehen“ war damals schon Mode. Natürlich sollte der Staatsbürger vor allem nicht mit den Falschen zusammenzustehen.

Es sieht so aus, als hätte die DDR nicht nur entgegen der Steinmeierschen Befürchtung ziemlich viel in das gemeinsame Land eingebracht. Der Mann an der Staatsspitze scheint den Stoff auch tief inhaliert zu haben.