Vor kurzem verhinderten Linksradikale an der Universität Hamburg die Ökonomie-Vorlesung des AfD-Mitgründers Bernd Lucke, der die Partei schon 2015 verlassen hatte, und jetzt nach einem Umweg über eine Kleinpartei auf seinen alten Lehrstuhl zurückkehren möchte. Dass eine Gruppe radikaler bis extremistischer Studenten bestimmen will, wer an einer Universität lehrt, führte zu einer Debatte über die Einengung des Meinungskorridors.
Zu diesem Thema interviewte ZDF-Moderator Claus Kleber im heute journal des 23. Oktobers die Grünen-Politikerin Renate Künast. Kleber fragte Künast:“Nun war Herr Lucke schon auch ein Mann, der im rechten Rand gefischt hat, mit Worten wie ‘Entartung von Demokratie’, und der sich mit Menschen aus der rechtsextremen Szene umgab. Hat er damit ein Stück weit Meinungsfreiheit verwirkt?”
„Ein Stück weit verwirken“ – eine beachtliche Formulierung, zumal, wenn es um ein Grundrecht geht. Der durchaus perfide Subtext Klebers lautet: Lucke ist zwar vordergründig das Opfer – aber eigentlich geschieht es ihm ganz recht.
Brisanter als diese Suggestion ist allerdings die Sachaussage des ZDF-Manns, Lucke habe sich in seiner Zeit bei der AfD „mit Menschen aus der rechtsextremen Szene“ umgeben. Extremisten unterscheiden sich nach der Definition etwa des Verfassungsschutzes und des Staatsschutzes von Radikalen dadurch, dass sie Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele anwenden und zumindest gutheißen. Und „umgab“ bedeutet mehr, als mit jemandem die Parteizugehörigkeit zu teilen. Es würde schließlich auch niemand behaupten, Heiko Maas umgäbe sich mit Thilo Sarrazin. Welche Rechtsextremisten, fragten Publico und TE beim ZDF nach, gab es also bei der AfD in Luckes Umfeld?
Klebers Antwort, freundlicherweise vermittelt von ZDF-Pressesprecher Thomas Hagedorn, lautet so: Erstens, es war eigentlich nicht so gemeint.
„Wie ich Ihnen schon am Telefon sagte“, so die Botschaft aus Mainz, „ist die Formulierung in Live-Interviews gelegentlich weniger präzise als in sorgfältig präparierten Texten – bei letzteren wäre sonst wahrscheinlich das Wort ‚rechtspopulistisch’ verwendet worden.“
Dann folgt aber doch noch eine Anmerkung der heute journal-Redaktion:
„Bernd Lucke hat sich seinerzeit – vielfach belegt – an Sprachbildern der Rechtsextremen angelehnt (‚Bodensatz’ ist ein Beispiel). Björn Höcke hat seine AfD-Karriere ursprünglich auch Herrn Lucke zu verdanken, der auch Andre Poggenburg als ‚fähigen Landesvorsitzenden’ unterstützte. Auch Andreas Kalbitz, der mit seiner langen rechtsextremen Vorgeschichte 2013 zur AfD kam, war in der Lucke-Ära schon ein beachtetes Mitglied in Brandenburg. Die Trennung vollzog sich erst richtig, als die Parteirechte nicht mehr bereit war, sich Bernd Luckes Führungsstil unterzuordnen.
In dem „heute-journal“-Beitrag, der dem Interview mit Renate Künast vorausging, wurde diese Formulierung genutzt: ‚der AfD-Gründer, der die Partei allerdings verlassen hat, bevor sie zur Anti-Migrations-Partei wurde’.“
Eine Anti-Migrationspartei war die Lucke-AfD – nämlich die AfD bis Anfang Juli 2015 – nach Ansicht des ZDF also noch nicht, obwohl sich andererseits schon Rechtsextremisten in der Umgebung des Vorsitzenden aufhielten.
Dafür, dass Höcke sein Amt als Landessprecher der AfD Thüringen ausgerechnet beziehungsweise „auch“ Lucke verdanken soll, gibt es keinen Beleg. Höcke wurde – wie Poggenburg in Sachsen-Anhalt – 2014 Landesvorsitzender, beide betrieben die Ablösung Luckes als Parteichef. Im Januar 2015 vollzog Lucke öffentlich den Bruch mit Poggenburg, weil der gegen die Verfügung des Bundesvorsitzenden verstoßen hatte, keine Rechtsextremen in die Partei aufzunehmen beziehungsweise deren Nähe zu suchen.
Im Mai 2015 brachte der AfD-Vorstand auf Betreiben Luckes ein Amtsenthebungsverfahren gegen Höcke in Gang. Bei dem Parteitag vom Juni 2015 wurde Lucke von Frauke Petry gestürzt, er verließ unmittelbar danach die Partei. Poggenburg, Höcke und Kalbitz gehörten nicht zum Bundesvorstand und auch sonst nicht zur politischen oder privaten Umgebung Luckes – ganz abgesehen von der Definition „Rechtsextremist“.
Um trotzdem irgendwie noch Recht zu behalten, greift die heute journal-Redaktion außerdem zu dem Argument, Lucke habe sich an „Sprachbildern der Rechtsextremen“ orientiert, und nennt als Referenz das Wort „Bodensatz“. Damit machen die Verantwortlichen in dem Sender nicht nur Rechtsextremismus in Luckes Umgebung aus, sondern stempeln ihn indirekt selbst zum Rechtsextremisten – eine Behauptung noch ganz anderer Qualität.
Deshalb lohnt sich die Frage, wer den Begriff denn sonst noch verwendet. Zunächst einmal der vollständige Satz, den Lucke seinerzeit gesagt hatte. Die Süddeutsche Zeitung vom 13. September 2013 zitierte aus einer Rede Luckes so:
„Lucke erklärt, dass es Menschen gebe, die ins Land kämen, ohne Deutsch zu können, überhaupt ohne Bildung. Sie kämen voller Hoffnung und Naivität. Doch wegen ihrer schlechten Voraussetzungen könnten diese Menschen gar nicht zurechtkommen. Für sie bliebe nur ein Leben in Hartz IV. ‚Dann bilden sie eine Art sozialen Bodensatz – einen Bodensatz, der lebenslang in unseren Sozialsystemen verharrt.’ Ein dauerhaftes Leben in Hartz IV aber wäre nicht menschenwürdig.“
Er hatte also nicht, wie ARD-Journalist Georg Restle kürzlich in einer Talkshow falsch behauptet hatte, Flüchtlinge als Bodensatz bezeichnet. Was die faktische Ebene angeht: Im Jahr 2019 leben drei Viertel aller erwerbsfähigen Migranten, die von sich angaben, Syrer zu sein, ganz oder teilweise von Hartz IV. Luckes Voraussage von 2013 hat sich mit deprimierender Genauigkeit erfüllt.
Wie verhält es sich nun mit dem Terminus „Bodensatz“ beziehungsweise „sozialer Bodensatz“, bei dem es sich laut heute-Redaktion um ein rechtsextremes Sprachbild handeln soll?
Die Formulierung findet sich beispielsweise in dem soziologischen Band „Soziale Ungleichheit in Deutschland“ von Karl Martin Bolte und Stefan Hradil, erschienen 1986 bei Springer Fachmedien, Seite 198.
Relativ gegenwartsnah verwendete der deutsch-amerikanische Literaturtheoretiker Hans Ulrich Gumbrecht die Formulierung im August 2016 schon in der Überschrift eines Essays in der FAZ: „Sozialer Bodensatz“ statt „Lumpenproletariat“? Ein Diagnose-Versuch“.
In dem bemerkenswert hellsichtigen Text sagt er voraus, dass vor allem der „white trash“, der soziale Bodensatz der USA, Donald Trump ins Präsidentenamt bringen würde:
„Wäre es also plausibel, in Trumps politischer Rolle und Identität eine Wiedergeburt von Louis Napoléon und seiner (für Marx jedenfalls auf der Hand liegenden) Allianz mit dem Lumpenproletariat zu sehen? Eine solche Frage bringt freilich nur die eine, die negative Seite aus der historischen Ambivalenz jenes Begriffs ins Spiel. Ihre andere, potentiell revolutionäre Seite kann […] zu der Frage führen, ob die uns so lange unter geschlossenen Augen verborgene Erfahrung des Hartz-IV- oder White-Trash-Lebens nicht an die Verpflichtung erinnern sollte, eine Gesellschaft herbeizuführen, die den Bodensatz der für immer Ausgeschlossenen aufhebt. Demographisch – und wohl auch sozialpolitisch – wahrscheinlicher ist es, um im Bild zu bleiben, dass die Schlamm-Akkumulation dieses Bodensatzes ansteigen wird wie der Pegel der Ozeane auf einem immer wärmeren Planeten.“
Ähnlich wie Lucke scheint Gumbrecht die Existenz einer großen sozial deklassierten Schicht bedenklicher zu finden als ihre Bezeichnung mit dem Begriff „Bodensatz“.
„Bodensatz“ ohne Beiwort benutzte auch der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann 2017 – und zwar für Wähler der AfD: „Das ist wahrscheinlich so ein Bodensatz, den es eben gibt.“ Er nahm die Formulierung wieder zurück. Sehr viele andere im linken Spektrum gebrauchten und gebrauchen sie allerdings ebenso häufig wie problemlos mit der Farbanreicherung „brauner Bodensatz“. Beispielsweise die Süddeutsche Zeitung im Dezember 2015, und zwar schon in der Überschrift: „Brauner Bodensatz“
Natürlich werden damit auch, um Restles Empörhaltung aufzugreifen, Menschen als Bodensatz bezeichnet. Es scheint dann aber etwas ganz anderes zu sein. In der Schwäbischen Zeitung vom September 2014 lautet die Überschrift identisch: „Brauner Bodensatz“:
Der Chef des FORSA-Instituts Manfred Güllner bezeichnete im Januar 2016 sogar AfD-Wähler grundsätzlich als „braunen Bodensatz“;
zwei Drittel davon müsse man „in die rechte Ecke stellen und ächten“.
Sozialer Bodensatz, Bodensatz, brauner Bodensatz – wenn alle, die diese Formulierung benutzten und benutzen, sich in der Nähe zum Rechtsextremismus bewegen, wie die ZDF-Nachrichtenmacher meinen, dann wäre das rechtsextreme Lager nicht nur ziemlich groß – sondern auch ausgesprochen vielfältig.
Fazit: Beim Versuch, sich aus einer wahlweise hinterhältigen oder verrutschten Moderation herauszureden, redet sich die heute-Redaktion erst so richtig hinein.
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Zitat:"Beim Versuch, sich aus einer wahlweise hinterhältigen oder verrutschten Moderation herauszureden, redet sich die heute-Redaktion erst so richtig hinein."
Die heute Redaktion konnte ja nicht ahnen, dass Sie als echter Journalist intensive Nachforschungen bezüglich des Wortes "Bodensatz" in der Presse betreiben würden - und dann auch noch fündig wurden und das ausgerechnet im linksrabiaten Bereich.
So geht Journalismus, wenn man ihn ernst nimmt. Herr Wendt, Sie sind u.a. auch der Grund, warum ich schon lange "einen großen Bogen" um die Corporate Presse/TV mache. Die sind verlogen, verlogen, verlogen. Aber außer Ihnen zieht diese Leute keiner öffentlich zur Rechenschaft. Gut so. Weiter so.
Es macht traurig. Wenn sich solche Gestalten wie Klaus Klebrig selbst auf Demokratie berufen, jede andere Meinung, mehr als berechtigt, aber als undemokratisch abtun.
Solche Sprachrohre richten den eigentlichen Schaden an. Aus seiner linksextrmistischen Sicht ist natürlich alles rechts. Am Schlimmsten ist, dass solche Gestalten sich in Presse und Fernsehorganen eingenistet haben und eine angebliche Mehrheit hinter sich wähnen. Und diese angebliche Mehrheit ist es auch immer wieder, die auch damals den Braunen nachgelaufen ist und "Heil" gerufen hat. Nun, nachher wollte keiner mehr dabeigewesen sein. Durch solche Medien, wie ZDF, ist es leicht, die Massen aufzuhetzen. Und aus diesen Vereinen kann man niemand zur Rechenschaft ziehen, die verschanzen sich alle hinter dubiosen Mitläufern.
Fazit: Mit Demokratie hat das alles nichts mehr zu tun, in Deutschland gibt es keine Demokratie, es ist eine Parteiendiktatur, derzei eine extrem linke, die alle Mahner wegzubeissen versucht, was auch oft gelingt.
Zu 100% richtig.
Sehr geehrter Herr Wendt!
Was Sie leisten ist sauber recherchierter Journalismus, durch Quellen belegt.
Ich möchte mich ausdrücklich dafür bedanken. Sie sind einer der wenigen glaubwürdigen Schreiber; das ist zu Zeiten des Mainstreames, wohltuend.
So weit mir möglich betätige ich mich als Multiplikator und lasse meine Freunde an Ihrer Berichterstattung bzw. Ihren Kommentaren partizipieren.
Freue mich immer auf Ihren "Newsletter"; bitte weiter so und noch mal herlichst gedankt.
Berthold Schulte
Die ungerechtfertigte Machtfülle sogenannter Studentenvertretungen sind ein Indikator für alles was seit Jahrzehnten schief läuft hier. Studenten sollen sich auch selbst verwalten - mehr auch nicht. Ansonsten sollten sie zum studieren an Unis sein. Schlimm genug, dass die Allgemeinheit Bullshit-Studiengänge wie Gender, Philosophie, Politik- und Sozialwissenschaften finanzieren darf. Das erzeugt unproduktive Blödschwätzer, die dann nur eine Nische suchen, die sie vollmachen und bis zur unverdienten Rente weiterpennen können.
Wieder einmal vielen Dank, Herr Wendt, für Ihre ausgezeichnete Recherche, die meilenweit entfernt ist vom tendenziösen Treiben der öffentlich-rechtlichen Medien, das Sie hier dankenswerterweise immer wieder aufdecken. Wenn ich daran denke, dass ich diese Leute für ihre dummen Ausreden auf Ihre Anfrage auch noch bezahlen muss ... und damit indirekt ja auch Figuren wie den SPD-Güllner entlohne, der denen zuerst seine zweifelhaften Erkenntnisse als „Prognosen“ verkauft, um hinterher auf deren Kanälen seine menschenverachtenden Sprüche zu verbreiten („AfD-Wähler sind keine normalen Menschen“). Ich möchte mich jetzt nicht auf das jämmerliche intellektuelle und ethische Niveau dieses Kaffesatzlesers begeben, aber für normal halte ich den auch nicht.
A. Wendt hat mal wieder Recht: Klaus Kleber gehört zu den unangenehmsten, da heuchlerischen Vertretern seiner Zunft. „Heuchlerisch“, da er sich - nicht nur im Fall Lucke - nicht scheut, mit moralisch erhobenem Zeigefinger angeblich kritische Fragen an Dritte zu stellen, dabei schon in der Wortwahl der Fragen zu einer Person diese diskriminiert, verleumdet, Tatsachen verdreht. In die Reihe Kleber‘scher Inkompetenzauftritte gehört auch das nur peinliche Interview mit Herrn Kurz nach der Wahl in Österreich. Kurz hatte ihn damals als „Möchte-gern-Meinungsmacher-Schwätzer“ bloßgestellt. Wohl deshalb traute sich Kleber nicht, Lucke direkt anzusprechen. K.Kleber Ernst zu nehmen, wäre die Akzeptanz linkslastigen Inkompetenzjournalismus, scheidet also für Bürger mit Wissen über und Interesse an wahren Fakten zu Politik, Kultur, Parteien-allgemein: der Lebenswirklichkeit in Deutschland/ Europa/Welt aus. Die Reaktion der „heute“-Redaktion ist ein peinlich hilfloser Versuch, die Fehlleistung von Kleber zu rechtfertigen, objektiv betrachtet eine „Verschlimmbesserung“ der Kleber´schen Entgleisungen, welche die internen Abhängigkeiten in der Redaktion beweisen- auch nur peinlich für das ZDF als öffentlich-rechtlichem Sender.
Guten Tag, Herr Wendt,
Ihre außerordentlich gründlichen Recherchen verdienen meinen vollen Respekt. Ein Beispiel hierzu ist Ihr Beitrag über den Herrn Claus Kleber.
Vielen Dank und beste Grüße
Axel Geertz
Gut seziert, Herr Wendt!
Am meisten verwundert mich allerdings, daß Sie vom ZDF überhaupt eine Antwort auf Ihre Anfrage erhalten haben.
So scheint es mittlerweile üblich geworden zu sein, daß beispielsweise die Öffentlich Rechtlichen Bedürfnisanstalten gar nicht mehr antworten, wenn die Fragen zu sehr in Richtung politischer Unkorrektheit oder gar Zweifeln am Handlungswillen des Parlaments, an der Vernunft der Regierung bzw. unser aller Mama Merkel gehen.
Über die aufklärerische Bedeutung Ihres Artikels hinaus darf man daher die Antwort des ZDF als Ihren persönlichen Erfolg werten, Herr Wendt.
Dazu meinen Glückwunsch!
Das wahre Problem Ihrer Erörterung ist in erster Linie nicht Kleber. Er ist lediglich das gut bezahlte Transportmittel des linken propagandistischen Überbaus. Nein, es ist die ständige Meinungsverengung mittels Framing, - und ganz w i c h t i g, die Unterwerfung der Menschen, die kritiklose Anerkennung durch den ahnungslosen und bequemen Bürger, seine Akzeptanz der sprachlichen Knute linker Meinungsmacher. Deshalb ist Ihr Artikel eine Pflichtlektüre, und die Beibehaltung aller mit 'linken' Flüchen belegten Worte auch! Das dient dem Erhalt demokratischer Strukturen. 'Bodensatz' oder 'Volk' oder neuerdings 'Nation', aber auch positive Bemerkungen über deutsche Autobahnen, woraus man einst den Strick für Eva Herman knüpfte, werden von linken Agitatoren gekapert und mit rechtsradikalen Bezügen verbunden. Sie sollen den, der sie äußert (n u r wenn es den politischen Gegner betrifft), für die Öffentlichkeit 'rechtsradikalisieren'. Ihre eigenen infamen Methoden führte die Linke direkt auf dem grün-linken Wikipedia-Blog in höchste Argumentationsnöte, nachdem man Hitler als Vegetarier und eventuell sogar Veganer enttarnt hatte! Führt vegetarisch-vegane Nahrungszufuhr zu eindimensionalem autoritärem Denken? Kann ich mir mittlerweile gut vorstellen, und beim Klaus steht Fleisch, wenn überhaupt, garantiert selten auf dem Speisezettel und wenn, dann nur von einem glücklichen, fetten Rindvieh aus der Uckermark.
Frau Schönfelder, in ihren Wahrheiten schwingt häufig auch reichlich Poesie mit, wenn sie mir gestatten dies hier zu sagen. Das gefällt meinem Zwerchfell respektive Lachmuskeln.
Böll soll mal gesagt haben:
"Poesie ist Dynamit für alle Ordnungen dieser Welt."
Wenn man, wie Sie, Poesie dann auch gut mit Wahrheit zu mischen versteht, was auch unser Herr Wendt vorzüglich beherrscht, glaube ich, würde sogar der große Nobel ehrfurchtsvoll in Deckung gehen.
Viele liebe Grüße von einem anderen glücklichen, fetten Rindvieh Jenseits der Uckermark.
Danke, Herr Wendt, wieder einmal für einen treffenden rhetorischen Blattschuss (bin gespannt, wer sich über die Formulierung aufregt) auf den röhrenden Hirschen im ZDF aus der genau zuhörenden hintersten Reihe heraus.
Wir - die noch selbständig denkende, Werte bewahrende und tatsächlich demokratische und freiheitliche Mitte der Gesellschaft - sollten endlich darüber nachdenken, wie wir das organisierte linke Meinungskartell ÖRR zu Fall bringen oder aber es zumindest erreichen können, dass anständige Menschen aus dieser sektenhaften Echokammer austreten können, um ihr Geld in sinn- und verantwortungsvolle, zukunftsweisende Vorhaben zu investieren.