Alles außer Mord

Am Abend des 4. Oktober 2020 spazierte Thomas Lips mit seinem Lebensgefährten durch die Innenstadt von Dresden. Beide Männer hielten einander an den Händen. An dieser Geste machte Abdullah Al-H. die beiden als Anschlagsziel aus.

Der 21-jährige Islamist aus dem syrischen Aleppo, gerade aus dem Gefängnis entlassen, in dem er wegen Terrorpropaganda für den IS eine Haftstrafe absaß, hatte sich an diesem Tag zwei Messer gekauft und den Vorsatz gefasst, „Ungläubige zu bestrafen“. Er fand sie in dem schwulen Touristenpaar aus Krefeld, tötete Thomas Lips und verletzte dessen Freund schwer. Am Montag begann der Prozess gegen Abdullah Al-H. vor dem Oberlandesgericht Dresden.

Dem Psychiater, der ihn begutachtete, erzählte Abdullah Al-H., aus seiner Sicht würden Schwule den Tod verdienen. Er teilte auch mit, dass er sich ganz grundsätzlich im Krieg gegen alle Ungläubigen sehe. Reue, so der Psychiater, habe er nicht gezeigt.
Dafür, dass es sich um den ersten Terroranschlag gegen ein schwules Paar in Deutschland handelt, blieb die Berichterstattung über den Prozessbeginn in den allermeisten Medien bemerkenswert klein. Und sie folgte auch dem gleichen Muster wie die ebenfalls sparsamen Berichte über die Tat:

Das Mordopfer erhielt in den Beträgen weder Namen noch Gesicht, genauso wenig wie sein schwer verletzter Lebensgefährte. Dabei verbirgt sich der Partner gar nicht vor der Öffentlichkeit. Er tritt als Nebenkläger in Dresden auf. Der Name von Thomas Lips fand sich in der Traueranzeige, die auch die Umstände seines Todes andeutet – aber sonst in keiner Zeitung, in keiner Sendung.

Einige Medien machten sich selbst zum Beginn des Prozesses nicht die Mühe, das Mordmotiv überhaupt zu erwähnen. Die Zeit, ansonsten minderheitspolitisch beflügelt und immer bereit, allerlei intersektioneller und struktureller Diskriminierung nachzuspüren, handelt den Termin mit einer dünnen dpa-Meldung ab unter der Überschrift: „Mordprozess um tödliche Messerattacke von Dresden beginnt“, illustriert mit dem Foto einer Justitia-Figur.

„Bei dem Verbrechen“, heißt es in der Zeit im Stil einer Polizeimitteilung, „war am 4. Oktober 2020 ein 55 Jahre alter Mann aus Krefeld getötet worden, ein 53-Jähriger aus Köln erlitt schwere Verletzungen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 21-jährigen Syrer Mord, versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung vor. Er habe die beiden Männer als ‚Repräsentanten einer vom ihm als ‚ungläubig’ abgelehnten freiheitlichen und offenen Gesellschaftsordnung mit dem Tode’ bestrafen wollen.“

Die taz versteht sich mehr oder weniger als Hausblatt der LSBTQI-Bewegung. Am vergangenen Montag machte die Zeitung mit dem Ramadan-Beginn auf („Fasten schafft Dankbarkeit“), widmete sich aber auch ausführlich dem Milieu mit einem Text der Grievance-Sorte über eine „ethnographische Studie zu trans und nicht-binärer Sorgearbeit“, erstellt von der „Kulturanthropolog:in, Geschlechterforscher:in, Antidiskriminierungstrainer:in“ Francis Seeck, die wegen einer bedenklichen „Retraditionalisierung von Fürsorgebeziehungen“ während Covid-19 und fehlender „Kritik an Hetero- und Cisnormativität“ Alarm schlägt.
Über den Prozessbeginn in Dresden berichtet die taz zwar – aber deutlich weniger prominent.

Die Frankfurter Rundschau servierte ihren Lesern an dem Montag die gewohnte Mischung: Warnung vor Rechtsradikalen, Querdenkern und einer „Eskalation“ durch Israel. Als journalistische Besonderheit des Tages setzt sie die Überschrift „Virologe Streeck wundert sich über ausgelastete Krankenhäuser“ über einen Text, in dem sich alles Mögliche findet, nur kein Beleg dafür, dass sich Hendrik Streeck über ausgelastete Krankenhäuser wundert. Der Prozessbeginn in Dresden findet in dem Blatt nicht statt.
Aber auch dort, wo Medien berichten und immerhin das Motiv erwähnen – etwa Tagesschau und heute.de, Süddeutsche und andere – verzichten alle auf die Namensnennung der Opfer.

Die systematische Stummschaltung begleitete den Mordfall von Anfang an. Auch, als die Ermittler schon den Täter gefasst und über die Hintergründe Bescheid wussten, verbrämten Polizei und Medien die Tat als „Touristenmord“. Selbst zu einem Zeitpunkt, als schon Details durchsickerten und erste Journalisten genaueres wissen wollten, bügelte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden Nachfragen indigniert ab:
„Als Staatsanwaltschaft äußern wir uns zur sexuellen Orientierung von Tatopfern nicht. Das ist nicht unsere Zuständigkeit, nicht unsere Aufgabe, insofern gibt es hierzu keine Angaben.” So, als wäre die „sexuelle Orientierung“ etwas Anrüchiges, das irgendwie im Interesse der Opfer selbst geheim gehalten werden müsste. Auf einer Trauerkundgebung des Christopher Street Day-Vereins in Lips’ Heimatstadt Krefeld – die gab es immerhin im November 2020 unter sehr sparsamer Medienbegleitung – sprach Oberbürgermeister Frank Meyer von einer „eventuell homophob motivierten Tat”. Um gleich anzufügen: „Gewalt ist nicht Merkmal einer Religion.“ Was allerdings auch niemand behauptet hatte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerten sich erst einmal gar nicht. Auf der Pressekonferenz nach ihrem Treffen mit Macron und Sebastian Kurz in Paris am 10. November sprach Merkel dann den lupenrein merkelistischen Satz: „Wir hatten ja auch in Dresden eine Erfahrung mit einem islamischen Terroristen.“

Steinmeier schaffte es, den Anschlag von Dresden in einem Interview mit der Deutschen Welle rhetorisch noch etwas kälter einzuwickeln: „Es gab zuletzt einen Anschlag in Dresden, mit immerhin einem Verletzten und einem, der gestorben ist, nach diesem Anschlag.“ Immerhin ein Verletzter und ein Toter nach einem Anschlag auf zwei Menschen. Und der Ermordete ist, zweifellos, gestorben.

Ähnlich wie bei dem Krefelder Stadtoberhaupt folgten bei Steinmeier auf den verquasten Satz gleich Textbausteine der Sorte, die mittlerweile jede offizielle Rede über islamistische Gewalt in Deutschland sofort einmauern:
„Aber vor allen Dingen dürfen wir uns in unseren demokratischen Gesellschaften auch nicht auf einen Kurs festlegen, der Hass und Ausgrenzung zum Maßstab staatlichen Handelns macht.“
Wer eigentlich welchem Wir als Reaktion auf den Anschlag in Dresden einflüstert, die Gesellschaften auf einen Kurs festzulegen, „der Hass und Ausgrenzung zum Maßstab staatlichen Handelns macht“, verrät der Bundespräsident nicht, tut aber so, als würden diese Mächte zweifellos existieren, und als müsste er sie als Staatsoberhaupt persönlich niederringen. Nicht von einem Ermordeten zu sprechen, sondern einem Gestorbenen, das Motiv nicht zu erwähnen und den Namen des Opfers bloß nicht in den Mund zu nehmen, in dieser mehrfachen Verschwurbelungstechnik besitzt Steinmeier eine gewisse Routine.

Als Außenminister kommentierte er 2007 den Tod eines in Afghanistan von Taliban entführten 44-Jährigen Deutschen so:
„Wir müssen davon ausgehen, dass einer der entführten Deutschen in der Geiselhaft verstorben ist. Nichts deutet darauf hin, dass er ermordet wurde, alles weist darauf hin, dass er den Strapazen erlegen ist, die ihm seine Entführer auferlegt haben.”
Zu den auferlegten Strapazen gehörte damals allerdings, wie sich herausstellte, auch eine Schussverletzung im Brustbereich der Geisel.

Jeder Satz staatlicher Repräsentanten über den Anschlag von Dresden muss offenbar erst eine Filter- und Sinnverwirbelungsanlage passieren. Gerade in diesem Fall gäbe es einen besonderen Grund, von Politikern die sonst immer bemühten sogenannten deutlichen Worte zu verlangen. Denn Abdullah Al-H. mordete unter den Augen des Staates: Die Behörden wussten, dass es sich bei ihm um einen fanatischen Anhänger des IS handelte. Sie rechneten damit, dass er nach dem Ende seiner Haft einen Anschlag begehen würde, schoben ihn aber – obwohl sein Asylantrag abgelehnt worden war – nicht ab, weil Syrien auch für Leute wie ihn aus politisch-medialer Sicht als unzumutbar gilt. Er kam aber auch nicht in Abschiebehaft, die das Gesetz ausdrücklich für gefährliche Personen vorsieht, die sich aus irgendeinem Grund nicht sofort abschieben lassen. Stattdessen ordneten zuständige Beamte nur eine Überwachung an, die faktisch aber nicht stattfand. Seine beiden Messer kaufte Abdullah Al-H. unbehelligt von seinen imaginären Aufpassern, unbewacht zog er zum Tatort, unbeobachtet floh er von dort. Überführt wurde er, weil er eine DNA-Spur hinterließ.

Anders als nach jedem rechtsextremistischen Anschlag, der in den Medien sofort die Frage nach Verantwortlichen und Versäumnissen nach sich zieht, fehlt in der Berichterstattung über den Anschlag von Dresden und den Strafprozess neben Namen und Bildern der Opfer auch dieser Punkt. Die Nicht-Frage nach der staatlichen Verantwortung wirkt wie ein sauber herausgeschnippeltes Stück eines Bildes. Wer genauer hinsieht, merkt, dass etwas fehlt. Wer es weniger genau haben möchte, der findet nichts, was ihn stören könnte.
Die mediale und politische Reaktion auf den Anschlag in Dresden zeigt ein Bild, das eigentlich nur aus derartigen Löchern und ein paar übriggelassenen Rändern besteht. Erst Recht im Vergleich zu der Berichterstattung über die Morde in Hanau und ihre politische Überformung zum ersten Jahrestag des Massakers:

Bundespräsidentenrede, Bilder fast aller Opfer (nur nicht der Mutter des Amokschützen), und natürlich die Frage nach Verantwortlichen und den unvermeidlichen Hintermännern. Die gab es im Fall des psychisch schwer gestörten Einzeltäters zwar nicht, was Medien und politische Kommentatoren nicht daran hinderte, trotzdem mit dicken Strichen eine Verbindung zur AfD herzustellen.

Vor einigen Wochen fand in der SPD eine heftige Auseinandersetzung statt. Es ging um eine Veranstaltung der Parteiplattform SPDqueer, in der Aktivisten unter anderem über den Text einer eingeladenen FAZ-Journalistin diskutieren wollten, die einer Initiative schwuler Schauspieler nicht den Respekt entgegengebracht hatte, den die Aktivisten erwartet hatten. Die Journalistin zeigte auch nicht die nötige Reue, sie gab Widerworte, „die Veranstaltung“, monierten die SPDqueer-Mitglieder, „lief völlig anders, als wir uns das gewünscht und vorgestellt hatten und ist völlig aus dem Ruder“.

Obendrein hatte die frühere SPD-Bundespräsidentinnenkandidatin Gesine Schwan in der Veranstaltung eine teilnehmende Person namens Heinrich Horwitz mit „Herr“ angesprochen, was Heinrich Horwitz, nichtbinär und leicht erregbar, als unerhörten Angriff empfand, ebenso wie die SPDqueer-Leute. In der Folge erklärten SPD-Chefin Saskia Esken und ihr Stellvertreter Kevin Kühnert, sie schämten sich für bestimmte Genossen, womit sie Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse meinten, der an der Veranstaltung gar nicht teilgenommen hatte, und Schwan, die misgendernde alte weiße Frau, seismische Wellen liefen durch die Partei, in den Medien folgte ein Artikel auf den anderen.

Die ganze Affäre um die FAZ-Glosse, das Misgendern von Heinrich Horwitz und die Frage, ob Queer- und überhaupt Identitätspolitik in der SPD nicht noch ein viel größeres Gewicht haben sollte, nahm in den Medien alles in allem einen etwa zehnmal so großen Platz ein wie der Anschlag auf das schwule Paar in Dresden. Ganz besonders hingebungsvoll berichteten die Organe über den Queer-Streit in der SPD, die sich dem Anschlag in Dresden nur klein widmeten, ohne Opfernamen, ohne Details, ohne weitergehende Fragen. Für die Berichterstattung, die im weitesten Sinn Schwule und Lesben betrifft, gilt in wohlmeinenden Medien offenbar: Eine vor einem Rathaus nicht gehisste Regenbogenflagge, ein falsches Pronomen: das sind Großthemen. Und ein durch einen Islamisten niedergemetzeltes schwules Paar eine Polizeimeldung weit hinten. Für die linke Aufmerksamkeitsökonomie lautet das Motto: alles außer Mord. Jedenfalls dann, wenn der Täter nicht zu den ständig laufenden Narrative passt.

Publico fragte den Bundespräsidenten, ob er seine Worte zu dem Mord und dem versuchten Mord von Dresden tatsächlich als angemessen empfindet, also die Rede von dem verstorbenen Opfer – ohne das Wort Mord zu verwenden und das Mordmotiv zu nennen. Publico wollte auch wissen, ob er dem Lebensgefährten von Thomas Lips seine Anteilnahme ausgedrückt hatte.
Steinmeiers Sprecherin antwortete:

„Der Bundespräsident verurteilt jede Form von Hass und Gewalt. Er hat dem Lebensgefährten des Mordopfers von Dresden im Oktober kondoliert. In seinem Brief hat er seine Anteilnahme und Erschütterung über diese extremistische, homophobe und grausame Tat zum Ausdruck gebracht.“

Immerhin.
Wenn er das nicht nur auf Nachfrage, sondern auch in dem Interview so gesagt hätte, wäre das zwar immer noch etwas anderes gewesen als die öffentliche Ehrenbezeugung des französischen Präsidenten für den von einem Islamisten ermordeten Lehrer Samuel Paty.
Aber es wären zumindest erträgliche Sätze in dem Land der falschen Töne gewesen.

 

 

---

Dieser Text erscheint auch auf Tichys Einblick.

 

---

Liebe Leser von Publico: Die Krise vieler Medien ist keine Krise der Nachfrage, sondern des Angebots. Während sich das Angebot auf der einen Seite verengt, entstehen gleichzeitig neue Medien, die zur Debattenkultur eines Landes beitragen. Denn es gibt viele Themen, über die gestritten werden muss. Für einen zivilisierten Streit braucht es Informationen, gut begründete Argumente und Meinungen.
Publico hat sein Angebot in den vergangenen Monaten erweitert; das Medium bietet mehr Beiträge, auch häufiger von Gastautoren. Dieses Wachstum ermöglichen die Leser mit ihren Beiträgen. Denn es gibt keine anderen Finanzierungsquellen, die Publico tragen.
Für andere Anbieter auf dem Medien- und Meinungsmarkt gilt das nicht. Verlage erhalten beispielsweise reichliche Zuwendungen – aus dem Bundesetat demnächst 220 Millionen Euro an sogenannten Förderungen. Außerdem 43,5 Millionen Euro in Form von Anzeigen der Bundesregierung im Jahr 2019 – wobei es 2020 mehr sein dürfte. Der Organisation „Neue Deutsche Medienmacher“ zahlte das Bundeskanzleramt 2019 für deren Projekte mehr als eine Million Euro. 
Dazu kommen noch großzügige Hilfen von Stiftungen diverser Milliardäre für etliche Medien. 

Publico erhält nichts davon, und würde auch weder Staats- noch Stiftungsgeld annehmen. Unser Unternehmen finanziert die staatlichen Subventionen durch seine Steuern vielmehr mit. Publico erhält nur von einer informellen Organisation Zuwendungen: seinen Lesern. Mit Ihren Beiträgen ermöglichen Sie die Beiträge auf Publico – auch umfangreichere Recherchen und Dossiers, die Honorare für Gastautoren und die Chance auf weiteres publizistisches Wachstum.
Jeder Beitrag hilft. Auch wenn Sie weder Regierungsbeamter noch Milliardär sind, können Sie mit Ihrer freiwilligen Zahlung erstaunlich viel bewirken.
Sie können einen Betrag Ihrer Wahl via PayPal überweisen – oder auf das Konto
Wendt/Publico
DE04 7004 0048 0722 0155 00
BIC: COBADEFF700

Herzlichen Dank.