Im Namen der Tugend: Friert!

von Jürgen Schmid

Das Virtue Signalling einer Priesterkaste, die vorgibt, in höherem Auftrag die Weltmoral zu verwalten, strebt in einem sich rasant beschleunigenden Überbietungswettbewerb nach immer neuen Gesten der rhetorischen „Solidarität“ – zuletzt gekrönt von der Idee, Deutschland wäre fähig, Putin durch Frieren in die Knie zu zwingen. Allerdings nicht dadurch, den russischen Präsidenten der Kälte auszusetzen. Sondern sich selbst.

Altbundespräsident Gauck und seine öffentlich-rechtliche Predigt „Frieren für den Frieden“ ist nur das jüngste Beispiel für deutsche Sanktionsphantasien gegen Russland, die hauptsächlich selbstschädigend wirken, vorausgesetzt, sie würden tatsächlich flächendeckend befolgt, und nicht nur von Politkern und wohlversorgten ehemaligen Amtsträgern empfohlen.

Wer bei alledem von einer „Gaga-Infantilität der Meinungsmache“ spricht, dürfte ziemlich das Richtige treffen. Man könnte es aber auch als Arroganz jener Eliten bezeichnen, die von dem, was sie in „unser aller Namen“ fordern, nicht selbst betroffen sein werden, aber in der Aufmerksamkeitsökonomie leicht erworbene Bonuspunkte für Standhaftigkeit einheimsen. Das zentrale Klingelwort in diesen Aufrufen lautet „Solidarität“. Das „Wörterbuch der deutschen Gegenwartssprache“ definiert den Begriff so: „Auf das Wissen um gemeinsame Interessen und Ziele oder das Zusammengehörigkeitsgefühl sich gründendes Zusammenhalten von Personen oder Personengruppen und ihr Eintreten füreinander sowie die darauf beruhende gegenseitige Unterstützung“. Das Wort leitet sich vom französischen solidaire ab, was für „gemeinsam verantwortlich“ steht, den Bedeutungskern bildet das Adjektiv solide, also fest.

Die Aufrufs-Solidarität zum solidarischen Frieren, solidarischen Autoverzicht und zum sonstigen solidarischen Energiesparen bedeutet das ziemlich genaue Gegenteil: Der ernsthafte Verzichtsaufruf, der über symbolische Handlungen hinausgehen soll, richtet sich grundsätzlich an andere. Dafür, dass der Ex-Bundespräsident im milden Frühjahr friert, gibt es keinen Beleg. Und sollte es tatsächlich den von ihm angeregten Boykott von russischem Gas und außerdem zur Jahreswende 2023 einen strengen Frostwinter geben, zeigt er sich vermutlich nicht in einer 10 Grad kalten Wohnung als Freiheitsfrierender solidarisch.

Beliebt sind Tugendsignale, die nichts kosten, und nebenbei auch völlig wirkungsfrei bleiben. Etwa, wenn der ZDF-Fernsehrat und Ex-CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ein Foto von seinem von Stufe 3 auf 2 gestellten Heizkörper twittert. Angesichts der Gaspreise dürften zurzeit viele, die nicht über Polenz‘ Pension verfügen, ihre Heizung noch stärker drosseln. Damit sparen sie allerdings Gas, das längst aus Russland geliefert und auch schon von einem deutschen Abnehmer bezahlt wurde.

Maja Göpel, als „Nachhaltigkeitsforscherin” Gast in vielen Talkshows, ruft nicht nur zur leichten Heizungsdrosselung auf, sondern auch zum „Solidaritätstempo“ beim Autofahren und „Fahrrad for Freedom“.

Zum Tugendarsenal der Stunde gehört, was Finanzminister Christian Lindner im Spiegel verkündete: „Wir müssen gemeinsam erkennen, dass es auch unser Beitrag zur Solidarität mit der Ukraine ist, negative Auswirkungen in Kauf zu nehmen.“ Zu diesem „Wir“ gehört Christian Lindner ganz offenkundig nicht. Und zwar noch nicht einmal indirekt: Für eine Mehrwertsteuersenkung auf Energie, um die Bürger zu entlasten, so argumentieren regierungsnahe Ökonomen und Lindners Ministerium selbst, gebe es keinen finanziellen Spielraum. Sparmaßnahmen im politischen Betrieb – etwa durch einen Verzicht auf den 600 Millionen Euro teuren Kanzleramts-Anbau und einen Einstellungsstopp im Regierungsapparat – schlägt er allerdings nicht vor.

Das „Negative“ gibt es jetzt schon an den Zapfsäulen des Landes zu besichtigen: Ein Spritpreisschock, der noch gar nicht auf einem Mangel beruht, sondern erst einmal nur auf einer Marktreaktion. Da der Finanzminister trotzdem steuerliche Milderungen ablehnt, müsste die konsequente Überschrift eigentlich lauten: ‘Finanzminister Lindner für mehr Belastung der Bürger’.

In dieses Muster des Appells an andere passt auch die Wortmeldung des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter: „Zudem sollte unsere Regierung […] die Bevölkerung aufrufen, in aller Vernunft für eine bestimmte Zeit von mehreren Monaten den Gürtel enger zu schnallen.“ Nachdem die abgetretene Bundeskanzlerin in der Corona-Frage der „Bevölkerung“ (auch ein Wort, das ganz bewusst so und nicht anders gesetzt wird) „die Zügel angezogen“ hat, bedient sich nun der Bundestagsabgeordnete Kiesewetter aus der Metaphorik jener Redewendungen, die schlecht zum Umgang gewählter Politiker mit den Bürgern passen, also ihren Finanziers. Womit er Gaucks Appell, „auch einmal ein paar Jahre [zu] ertragen, dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben“, nur unwesentlich variiert.

Wie ein enger gezurrtes „Lebensglück“ konkret aussehen könnte, darf die „Energieökonomin“ Claudia Kemfert anschaulich machen. Sie propagiert „Energiesparen für die Freiheit“. Frieren alleine aber ist ihr nicht genug. Weitere Opfer müssen gebracht werden: „Ein Tempolimit auf den Straßen sei sinnvoll, […] auch autofreie Sonntage seien eine gute Idee. Also: Alles, was getan werden kann, um den Energieverbrauch zu senken, bedeute weniger Geld für Putins Militäraktionen.“ Nach Kemferts Ratschluss gefährden diejenigen, die unsolidarisch auf ihre „Lebensglück“ pochen und „ein Viertel der Pkw-Fahrleistung auf Freizeitfahrten“ verplempern, den Sieg von Moraldeutschland über das Böse.

Der Blick zurück auf die autofreien Sonntage und Tempolimits Ende 1973 in Westdeutschland zeigt allerdings: Der Verbrauch sank damals nur minimal, etwa um zwei Prozent, da der Berufspendler- und Lieferverkehr natürlich weiterrollte. Das würde in der Gegenwart genau so gelten; abgesehen davon hätte Russlands Armee in den nächsten Wochen keine Granate weniger zur Verfügung, wenn Autofahrer in Deutschland weniger von dem Kraftstoff verbrauchen würden, der aus längst geliefertem russischen Öl hergestellt wurde. Trotzdem ruft auch die Plattform „Klimareporter“ nach der solidarischen „Putin-Bremse“, eine technische Vorrichtung, die die Autoren offenbar vor allem in der Bundesrepublik vermuten.

Metaphorisch höchst eigenwillig schließlich irrlichtert das „Feuerwerk an Energiesparmaßnahmen“, von dem Energiepublizisten wie Martin Pehnt vom Heidelberger Institut für Energie- und Umweltforschung träumen – „weniger lange duschen“ etwa und „dabei Sparduschköpfe verwenden“. Oder auf unnötige Beleuchtung verzichten.

Feuerwerke werden normalerweise abgebrannt, um freudige Ereignisse zu feiern. Dass sie nun als verbale Leuchtraketen für Verzichtforderungen dienen (die außerdem im Sinne des Ziels – Russlands Krieg in der Ukraine zu stoppen – sinnlos sind), mutet bizarr an.

Lindners „Solidarität“, Göpels „Solidaritätstempo“, Polenz‘ Solidaritätstemperatur, Gaucks „Frieren für die Freiheit“ und Kiesewetters Ziehen am Bürgergürtel führt bei manchen Adressaten wahrscheinlich dazu, dass sie sich geschmeichelt fühlen, in den Kreis der Tugend-Elite durch die Anrede „Wir“ eingemeindet zu werden. Umgekehrt gilt: Durch das „Wir“ in Verstärkung mit „gemeinsam“ werden alle aus der Gemeinschaft der moralisch Satisfaktionsfähigen ausgeschlossen, die nicht exakt die „vorgegebene Haltung“ teilen, die nicht dazu antreten wollen, sich mit ihrem Bekenntnis einzureihen in die Gemeinschaft der Gutmeinenden. Beziehungsweise: Die sich umständehalber gar nicht einreihen können. Einem Berufspendler bleibt gar nichts anderes übrig, als die gleiche Strecke zu höheren Kraftstoffkosten zurückzulegen, da er nicht aufs Göpels „Fahrrad for Freedom“ umsteigen kann. Bei sehr vielen Beschäftigten ist die körperliche Anwesenheit am Arbeitsplatz unverzichtbar, weshalb sie der klugen Empfehlung des finanziell wohlgepolsterten WDR-Redakteurs Lorenz Beckhardt nicht folgen können, einfach das Homeoffice als Spritpreisbremse zu nutzen, und damit auch noch Putin in den Arm zu fallen.

Die Solidaritätsappelle an andere – Appelle, die übrigens ausschließlich aus einem mit Steuergeld beziehungsweise Zwangsgebühren versorgten Milieu stammen – fallen auf einen rhetorisch schon bestens bestellten Boden, der in den letzten Jahren durch Tugend-Rhetorik aller Art (für Toleranz, Respekt, Vielfalt, Buntheit und weitere Hohlformeln dieser Güteklasse; gegen Trump, Johnson, Putin, Orbán, Salvini, PiS, FPÖ und überhaupt halb Europa) fruchtbar gemacht wurde. In der Corona-Krise konditionierte der politisch-mediale Komplex den nicht-maßnahmenkritischen Bürger zu einem Pawlow’schen Reflex auf das Wort „Solidarität“, beispielsweise mit der Formel „Impfen als Akt der Solidarität“. Nachdem Konsumenten der entsprechenden Medien diese (faktisch nicht gedeckte) Aussage monatelang mehrfach täglich verabreicht wurde, mutierte sie zum festen (und oft einzigen) Bestandteil im Argumentationsarsenal der Impfbefürworter.

Es gibt noch eine andere Verbindung zwischen der offiziellen Corona-PR und den halboffiziellen Forderungen, Putin durch Verzicht auf Autofahrten und langes Duschen in die Knie zu zwingen: Im ersten Pandemie-Jahr traten in einem Videoclip der Bundesregierung die erwünschten Corona-Helden als Couch-Potatoes auf, die „faul wie Waschbären“ zu Hause hockend und Chips vertilgend das Todesvirus bekämpften – um dann in einer Vorausblende als alt gewordene Veteranen des Covid-Feldzugs im Guido-Knopp-History-Stil von ihrem heroischen Nichtstun zu erzählen. Heute wäre der Berufspendler, der sein Auto stehen lässt, nicht mehr zur Arbeit fährt und bei Heizungsstufe eins mit Decke auf dem Sofa ausharrt, die politische Idealfigur. Im Clip und theoretisch jedenfalls. Denn sowohl in Corona-Zeiten als auch jetzt wären die Folgen katastrophal, wenn tatsächlich einige Millionen, die in Gewerbe und Dienstleistung arbeiten, diesem Leitbild folgen würden.

Das Als-ob-Prinzip gehört fest zur Aussendung von Tugendsignalen. Die Bundesregierung weiß (und Wirtschaftsminister Robert Habeck räumt es auch ein), dass Deutschland bei einer 55-Prozent-Abhängigkeit von russischem Gas und einem 42-Prozent-Anteil von russischem Öl den Import gar nicht sofort stoppen kann, ohne in Deutschland schwerste wirtschaftliche Verwerfungen zu riskieren. Trotzdem verlangt CDU-Chef Friedrich Merz laut Spiegel den „radikalen Schnitt“, von dem er weiß, dass er realitätsfern wäre, und den er nie durchführen würde, wenn er selbst im Kanzleramt säße:

„In der Debatte über Energielieferungen aus Russland plädiert Friedrich Merz für einen radikalen Schnitt: Der CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschef hat sich dafür ausgesprochen, russische Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 zu stoppen. Dies würde ‚eine neue Qualität in den Sanktionen bedeuten’, sagte Merz. Angesichts der ‚massiven Kriegsverbrechen’ Russlands in der Ukraine sei eine solche Eskalation notwendig.“

Eskalation, zumindest rhetorisch, sieht er offenbar als erste Oppositionsführerpflicht. Natürlich hofft er in Wirklichkeit, dass es nicht so kommt – so, wie auch die Tugendvorzeiger damit rechnen, dass nicht wirklich Millionen Berufstätige und Lieferwagenfahrer ihr Auto stehenlassen.

Ein Begriff wie „Solidarität“ besitzt durch die Verbindung mit einer Gruppenzugehörigkeit ein nahezu unbegrenztes Potential als Propagandainstrument par excellence. Ohnehin positiv konnotiert, lässt er sich fast beliebig mit weiteren Tugendwerten aufpumpen – und eignet sich in einem zweiten Schritt dazu, jeden als Untugendbold zu markieren, der die vorgenommene Koppelung von Solidaritätsanforderung und daraus abzuleitendem spezifischem („alternativlosen“) Handlungszwang nicht folgen will. Wer mit dieser Konditionierung das Wort Solidarität hört, dem muss gar nicht mehr gesondert erklärt werden, dass es sich bei allen, die sich gegen diese Lesart von Solidarität stellen, um moralisch Tieferstehende handelt. Kaum ein politisch-medialer Begriff drückt mehr Verachtung aus als die Formel „unsolidarisches Verhalten“. Die negative Markierung einer zu stigmatisierenden Gruppe schwingt in dem positiv besetzten Solidaritätsbegriff automatisch mit.

Wie sich das Aussenden von Tugendsignalen und die Betonung der eigenen Gruppenzugehörigkeit mustergültig ausleben lässt, zeigt dieser schöne Twitterfund:

Die Konditionierung bringt es auch mit sich, dass viele beim Stichwort „Solidarität“ überhaupt nicht mehr fragen: solidarisch mit wem? Und: wer gehört eigentlich zu dem „Wir“, das die Lasten der geforderten Solidarität tragen soll? Auch der Fordernde?

Es genügt zu wissen, dass derjenige, der „Solidarität“ verlangt, zu den Tugendhaften gehört, und Kontrolle über den Zugang zum richtigen Kollektiv ausüben kann.

Jürgen Schmid ist Historiker und freier Autor. Er lebt in München.

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