Spätwochenrückblick: Der Untergang der SPD – ein Tragödiensurrogat

Es gibt einen verstörenden Vorgang in Deutschland, verstörend deshalb, weil  das Erschütternde des Vorgangs von der medialen Öffentlichkeit nur beiläufig zur Kenntnis genommen wird: eine alte Partei, die das Gemeinwesen geprägt hat – nicht immer zum Schlechten – verschwindet einfach. Geradezu unheimlich wird der Fall allerdings dadurch, dass die Betroffenen selbst, nämlich die Mitglieder und Funktionäre der SPD, sich nicht besonders an ihrem Dahinscheiden zu stören scheinen.

Zu Willy Brandts Zeiten hieß es auf Parteiveranstaltungen und den vermaledeiten Jazzfrühschoppen, der Fortschritt sei eine Schnecke. Der sozialdemokratische Untergang dagegen vollzieht sich mit der vertikalen Selbstbeschleunigung eines Schiffs, dessen Bug schon unter Wasser steht. In Bayern kommt die SPD drei Monate vor der Landtagswahl mit 12 Prozent nur noch auf Platz vier hinter CSU, der AfD und den Grünen. In Sachsen stand die Partei Bebels zuletzt bei 9 Prozent, in Thüringen bei 10,7. In Berlin, obwohl beziehungsweise weil die SPD dort den Regierungschef stellt, rangiert sie noch als drittstärkste Partei. Im Bund ebenfalls. Dort liegt sie mittlerweile bei 17 Prozent und damit hinter der AfD.

In dem britischen Magazin „Punch“ gab es in den achtziger Jahren eine hübsche Karikatur: Schiffspassagiere im Salon ihres Dampfers, das Wasser bis zur Hüfte, lauschen der Mitteilung des ebenfalls schon halb überspülten Kapitäns: „If we would sink, I’d be the first to know.“

Vermutlich kennen Sie die SPD-Politikerin Maria Noichl nicht. Die Rosenheimerin sitzt im Europaparlament und der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen vor.

Vor kurzem richtete sie ein Rundschreiben an die Parteimitglieder, das als authentische Innenzustandsbeschreibung einer Partei im Übergangsstadium von Bebel ins Nichts gelten kann:

„Liebe Genossinnen, liebe Genossen, 

wir Frauen und Männer in der SPD wünschen uns so dringend mehr Prozentpunkte bei den Umfragen. Da geht es mir genauso wie jedem und jeder von euch. Prozentpunkte werden in der Politik oft als Belohnung dafür gesehen, das Richtige getan und gesagt zu haben, das Leben der Menschen positiv zu beeinflussen. Doch genau hier liegt der Knackpunkt. Was ist, wenn das aus unserer Sicht Richtige bei den Menschen derzeit nicht ankommt? Was ist, wenn trotz objektiver, sachlicher Korrektheit kein Beifall kommt? Lasst uns nicht den Weg der PopulistInnen gehen, deren Motto lautet: Hauptsache Beifall.“ 

Immerhin ist „PopulistInnen“ in gerechter Sprache geschrieben. Abgesehen davon enthält der Brief zwei Botschaften. Eine an die potentiellen Wähler: gebt uns bloß nicht eure Stimme, sonst stehen wir am Ende noch als Populisten da. Und eine an die Mitglieder: bringt den Untergang ohne Aufsehen hinter euch. Ihr tut das Richtige.

Mehrere Wochen war in dem Streit um Migration und die richtige Politik an den Grenzen von der SPD praktisch nichts zu hören. Jetzt, als müsste die Partei etwas nachholen, kommen die Wortmeldungen gleich reihenweise. Justizministerin Katharina Barley sieht wegen der Abschiebung des ehemaligen Bin-Laden-Leibwächters Sami A. trotz eines (noch nicht rechtskräftigen) Urteils das „Ende des Rechtsstaats“ kommen. Ein SPD-Politiker erstattet wegen der Abschiebung Anzeige gegen Horst Seehofer. Noch ein anderer macht den Suizid eines abgeschobenen und mehrfach rechtskräftig wegen Straftaten verurteilten Manns aus Afghanistan zum nur ersten Opfer Seehofers.

Nur ganz nebenbei: die Entscheidung zur Abschiebung des Afghanen hatten Behörden des von Rot-Grün regierten Hamburg getroffen. Für die Abschiebung des Bin-Laden-Leibwächters ist Nordrhein-Westfalen verantwortlich. Der Bund führt die jeweiligen Entscheidungen der Länder nur aus.

Es ist noch nicht einmal so, dass die Führung der SPD nicht wüsste, für welche Themen sich Facharbeiter, Meister und Handwerker in Bayern, Sachsen und anderswo im Land interessieren, also die ehemaligen Wähler der Partei.

Ein durch Erbe reicher und aus Langeweile publizierender Millionär hatte vor wenigen Tagen auf den Zusammenhang zwischen unsortierter Migration und Sozialstaat hingewiesen – also darauf, dass auf mittlere Sicht das eine oder der andere aufhören muss.

Eigentlich steht dem Jobwechsel Jakob Augsteins auf den Posten des SPD-Parteivorsitzenden nichts im Wege. Nach eigenem Bekunden hasst und verachtet er die Partei. Damit erfüllt er schon einmal die richtige Voraussetzung. Außerdem verachtet er die potentiellen SPD-Wähler, insofern würde er sich in der Funktionärsschicht der Partei bewegen wie ein Fisch im Wasser. Mit seiner Aufforderung, zugunsten eines Schmelztiegel-Deutschland mit daueroffenen Grenzen müssten sich die Schonlängerhiereinzahlenden „von lieben Gewohnheiten verabschieden – zum Beispiel vom Sozialstaat, wie wir ihn kennen“ – mit diesem Diktum spricht er exakt das gleiche aus wie Rolf Peter Sieferle in seinem Buch „Das Migrationsproblem“.  Es handelt sich übrigens um jenen Autor, den der von Augstein mitbeherrschte „Spiegel“ geradezu sowjetesk vor einiger Zeit von der Bestsellerliste verbannt hatte. Jetzt fragt man sich mehr denn je: wieso eigentlich? Weil Sieferle ein besserer Stilist ist als jeder „Spiegel“-Autor?

Aber zurück zur SPD. Ihr fällt es nicht ein, die Trennlinie zwischen unsortierter Migration und Sozialstaat zu ziehen. Sie hält sich auch sonst mit politischen Ideen zurück. Aber wenn es um die Verhinderung und am besten Rückgängigmachung von Abschiebungen selbst von Islamisten und Straftätern geht, rafft sie sich noch einmal kurz auf.

Es bleibt die Frage: Warum? „Warum sperrte Desdemona ihre Tür nicht besser zu?
Und warum ließ in Verona, Romeo Julia nicht in Ruh’?“ (Georg Kreisler, Opernboogie). Im Fall von Tragödien und auch nur Tragödiensurrogaten führt die Frage ins Nichts.

Die ehemaligen Wähler würden sich vermutlich auch dann nicht für die Antwort interessieren, wenn es sie gäbe.

Noch eine Fußnote in diesem sehr verspäteten Wochenrückblick zu D. Trump, dem allmächtigen Leibhaftigen: In Brüssel führte er sich den vereinigten Qualitätsberichterstattern zufolge geradezu irre und irrational auf, als er die europäischen Nato-Staaten dazu aufforderte, ihr schon 2014 in Wales gegebenes versprechen zu halten, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts in den Verteidigungshaushalt zu stecken.

Die USA gibt 3,57 Prozent ihres Inlandsprodukts für Rüstung aus und trägt 69 Prozent des Nato-Haushalts. Deutschland als stärkstes EU-Land investiert 1,24 Prozent seines BIP. Wie gesagt, Trump versucht nicht, seine Verbündeten davon überzeugen, künftig zwei Prozent zu investieren. Das hatten sie vollumfänglich schon 2014 in der Ägide Barack Obamas versprochen. Alles, was er tut, ist, sie daran zu erinnern. Was, siehe oben, bekanntlich so irre und irrational ist wie alles, was der US-Präsident tut. Die ARD-Tagesschau teilte ihrem Publikum auch folgende Trump-Katastrophe mit („bizarr“): er ging beim Abschreiten der Ehrenformation ein paar Schritte vor der Königin. Das tut man freilich nicht.

Zum Glück sprengte er nicht gleich das Protokoll komplett. Das hatte – ebenso wie die Aufgabe, die Europäer zu mehr Rüstungsausgaben zu verpflichten, schon sein Vorgänger übernommen.