Politik, Gesellschaft & Übergänge
Politik, Gesellschaft & Übergänge
Zu dem, was Alexander Wendt in seinem “Höhlengleichnis für Fortgeschrittene” anmerkt, paßt ganz wunderbar ein Text aus der Tragödie “Die Schutzflehenden” des Aischylos (ca. 463 vor Christus). Er gibt, aus ferner Vergangenheit zu uns Heutigen sprechend, eine überzeugende, sofort einleuchtende Antwort auf die sehr aktuelle Frage: Wie sollen sich Asylsuchende im fremden Land benehmen?
Danaos, Herrscher von Libyen, hatte 50 Töchter, sein Bruder Aigyptos, Herrscher von Ägypten,
von Marisa Kurz
Am 15. Mai 2018 wurden im Bayerischen Landtag Neuerungen des sogenannten Polizeiaufgabengesetzes (PAG) beschlossen. Sie sollen die Befugnisse der Polizei ausweiten. Im Vorfeld hatte es massive Kritik an dem Gesetzesentwurf der CSU gegeben. Kritiker sehen durch das neue Gesetz Grundrechte eingeschränkt; sie halten es für verfassungswidrig.
Der gestrige Sonntag in Berlin versprach den Aufeinanderprall zweier Spitzenreiter der Medienöffentlichkeit: Die Alternative für Deutschland rief auf zu einer Kundgabe des Selbstbehauptungswillens der Hiergeborenen. Den Anfängen dessen zu wehren, war das Lager der nur etwas später Hiergeborenen angetreten.
von Mascha Memel
Um allen Falschmeldungen vorzubeugen: Die Gemeinsame Erklärung 2018 wurde überreicht, und zwar zusätzlich und extra erklärt. Bald wird sie die gewählten Volksvertreter beschäftigen, es sind noch ein paar Schritte nachzuholen, bevor es zu einer formgerechten Zweitüberreichung kommt.
Im ersten Moment habe ich auch gedacht: Völlig realitätsfern. Aber Obacht. Die Dinge in Europa verändern sich ja. Grillo hat in Italien fast allein mit Hilfe des Internets eine politisch zwar recht diffuse und heterogene, aber machtvolle Verbindung aufgebaut. In Frankreich hat Macron die Sozialisten links liegen lassen und seine eigene Bewegung aufgebaut, Kurz hat in Österreich ähnliches gemacht. Eine neue politische Gruppierung müsste ja nicht auf eine Person zugeschnitten sein,
von Marisa Kurz
Die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz, bislang parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, soll neue Gesundheitsministerin werden. Widmann-Mauz hat ihr Jurastudium nach acht Jahren ohne Abschluss beendet. Darüber hinaus bringt sie eine wichtige medizinische Qualifikationen mit: 2017 amtierte sie als Schirmherrin des homöopathischen Weltärztekongresses in Leipzig.
Ich arbeite als Amtsvormund für minderjährige Flüchtlinge. Nachdem mir auffiel, dass immer mehr meiner Mündel straffällig wurden, entwickelte ich den Plan, den Jugendlichen Informationen zu geben, welche Normen und Werte hier in Deutschland gelten, welche Konsequenzen es für sie hat, wenn sie sich nicht daran halten. Nicht nur im straf-, sondern auch im asylrechtlichen Sinne. Dies wurde von der Amtsleitung abgelehnt, mit Hinweis darauf, dass die Betreuer der Jugendhilfe dies zu tun hätten,
von Marisa Kurz
Das Bundesverfassungsgericht hat an diesem Dienstag verkündet, dass die Studienplatzvergabe für Medizin in Teilen verfassungswidrig ist. Bis Ende 2019 müssen Bund und Länder neue Regelungen schaffen.
Das höchste Gericht hatte sich mit der Frage beschäftigt, ob das Grundrecht auf freie Wahl des Berufs und der Ausbildungsstätte durch die strengen Zulassungsbeschränkungen zum Medizinstudium eingeschränkt wird. Geklagt hatten zwei abgelehnter Bewerber;
