Auch genau vier Wochen nach der Wahl in den USA sitzt die Erschütterung der sinnprägenden Klasse über ihren Ausgang tief – so tief, dass sich manche ihrer Vertreter nur wortkarg und rudimentär dazu äußern. In wenigen Wochen findet auch in Deutschland eine Abstimmung statt, die möglicherweise wieder nicht zur Zufriedenheit derjenigen ausgeht, die über eine „nach vorn gerichtete Haltung“ (R. Habeck) verfügen.
Vorsatz für 2025: Die Habecks und wildgewordene Staatsanwälte hart regulieren
Von der Wirklichkeit beleidigte Politiker suchen sich Bürger als Ersatzopfer. Teile der Justiz machen sich zu willigen Gehilfen, vor allem in einer bayerischen Kleinstadt. Aber Vorsicht: Mandatsträger haben den Strafantrag – der Bürger den Stimmzettel
Der Angriff auf den deutschen Rechtsstaat geht von zwei Zentren aus: Einerseits dem Regierungsviertel in Berlin samt angeschlossenen Hilfstruppen wie der steuerfinanzierten Plattform „Hate Aid“ und dem privatwirtschaftlich von drei FDP-Politikern betriebenen Unternehmen „SO DONE“, letzteres eine Aufspüragentur, die mit künstlicher Intelligenz im Netz nach wütenden, aber bei weitem nicht durchweg justiziablen Bürgeräußerungen fahndet.
Das Kabinett Scholz: Erinnern Sie sich noch?
Falls nicht, dann erledigt Publico-Hauptstadtkorrespondent Bernd Zeller das für Sie
Jedem Abschied wohnt ein Zauber inne. So ähnlich heißt es jedenfalls. Personen, die fast vier Jahre zum vertrauten Personal gehörten, demissionieren in Kürze, um Posten in anderen Regierungsorganisationen zu übernehmen.
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